Rechtsprechung
| BGH, 14.05.2003 - IV ZR 140/02 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Krankenhausbehandlung in den alten Bundesländern; Berufung auf vereinbarte prozentuale Selbstbeteiligung des Versicherungsnehmers; Stationäre medizinisch notwendige Heilbehandlung; Wirksamkeit eines vereinbarten Selbstbehaltes
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG § 6; AGBG § 9
Selbstbeteiligung bei Krankenhausbehandlung in den alten Bundesländern - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vereinbarte prozentuale Selbstbeteiligung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht , S. 8 (Kurzinformation)
Selbstbehalt für den Fall der stationären Behandlung in einem Krankenhaus in den alten Bundesländern gilt auch bei fremdbestimmter Entscheidung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Ossi" muss für Klinikaufenthalt im "Westen" löhnen Selbstbeteiligungs-Klausel einer privaten Krankenversicherung ist zulässig
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 1105
- MDR 2003, 1049
- VersR 2003, 897
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.12.1994 - IV ZR 3/94
Obliegenheitsverletzung; Versicherungsschutz; Unterscheidung von Risikobegrenzung …
Auszug aus BGH, 14.05.2003 - IV ZR 140/02
Wird von vornherein nur ausschnittsweise Deckung gewährt und nicht ein gegebener Versicherungsschutz wegen nachlässigen Verhaltens wieder entzogen, so handelt es sich um eine Risikobegrenzung (BGH, Urteil vom 14. Dezember 1994 - IV ZR 3/94 - VersR 1995, 328 unter II 2 a unter anderem auch zur Einschränkung der Leistungspflicht des Versicherers für Zahnersatz auf 80% des Rechnungsbetrages).
- BGH, 19.10.2022 - IV ZR 185/20
Wirksamkeit der Formulierung "unerwartete und schwere" Erkrankung in den …
Die beanstandete Formulierung ist - auch an dieser Stelle - nur Ausdruck des Hauptleistungsversprechens der Beklagten, das durch die Klauseln zur Selbstbeteiligung eingeschränkt werden soll (vgl. Senatsurteil vom 14. Mai 2003 - IV ZR 140/02, VersR 2003, 897 unter 1 b [juris Rn. 10 m.w.N.]). - BGH, 18.05.2011 - IV ZR 165/09
Schiffsversicherung: Haftungsausschluss bei Fahruntüchtigkeit als verhüllte …
Wird von vornherein nur ausschnittsweise Deckung gewährt und nicht ein gegebener Versicherungsschutz wegen nachlässigen Verhaltens wieder entzogen, so handelt es sich um eine Risikobegrenzung (…Senatsurteile vom 18. Juni 2008 - IV ZR 87/07, VersR 2008, 1107 Rn. 9; vom 16. November 2005 - IV ZR 120/04, VersR 2006, 215 unter II 1 a m.w.N.; vom 14. Mai 2003 - IV ZR 140/02, VersR 2003, 897 unter 1 b;… vom 24. Mai 2000 aaO unter 1 a m.w.N.). - BGH, 18.05.2011 - IV ZR 165/09 Wird von vornherein nur ausschnittsweise Deckung gewährt und nicht ein gegebener Versicherungsschutz wegen nachlässigen Verhaltens wieder entzogen, so handelt es sich um eine Risikobegrenzung (Senat vom 18.6.2008 - IV ZR 87/07 - VersR 2008, 1107 Tz. 9; vom 16.11.2005 - IV ZR 120/04 - VersR 2006, 215 unter II 1 a m. w. N.; vom 14.5.2003 - IV ZR 140/02 - VersR 2003, 897 unter 1 b; VersR 2000, 969 unter 1 a m. w. N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".