Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.03.2004 - 10 U 839/03 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht
, S. 6 (Kurzinformation)
Objektives Erscheinungsbild einer gemischten Anstalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Medizinische Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung; Abgrenzung von Kurbehandlung und Sanatoriumsbehandlung; Ersatz der Aufwendungen für eine stationäre Behandlung
Verfahrensgang
- LG Trier, 12.06.2003 - 6 O 303/02
- OLG Koblenz, 04.03.2004 - 10 U 839/03
- OLG Koblenz, 29.04.2004 - 10 U 839/03
Papierfundstellen
- VersR 2004, 1126
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.07.1995 - IV ZR 320/94
Abgrenzung einer Krankenhaus- von einer Kur- oder Sanatoriumsbehandlung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Koblenz, 17.09.1993 - 10 U 1858/92
Kriterien für Einordnung einer Klinik als "gemischte Anstalt"
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.05.1983 - IVa ZR 113/81
Rehabilitationsmaßnahmen in der privaten Krankenversicherung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 21.03.1994 - 5 U 61/93
Krankenhaus ; Betten; Rehabilitationsträger; Gemischte Anstalt ; Versicherer; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Koblenz, 13.03.1992 - 10 U 1244/90
Ablehnung der Leistungszusage bei Behandlung in gemischter Anstalt
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamm, 20.01.2012 - 20 U 148/11
Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung bei stationärem Aufenthalt in …
Allerdings muss der Versicherungsnehmer, hier also der Kläger, wenn sich aus ohne weiteres öffentlich zugänglichen Quellen - z.B. aus dem Internetauftritt einer Klinik - eindeutig das objektive Leistungsangebot einer gemischten Anstalt ergibt, das Bestehen einer gemischten Anstalt substantiiert bestreiten (vgl. OLG Koblenz, Beschluss v. 04.03.2004, 10 U 839/03, VersR 2004, 1126).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 29.04.2004 - 10 U 839/03 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bewertungsmaßstäbe hinsichtlich des Vorliegens einer gemischten Anstalt; Notwendigkeit einer gerichtlichen Beweisaufnahme
Verfahrensgang
- LG Trier, 12.06.2003 - 6 O 303/02
- OLG Koblenz, 04.03.2004 - 10 U 839/03
- OLG Koblenz, 29.04.2004 - 10 U 839/03
Papierfundstellen
- VersR 2004, 1126
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 09.09.2004 - 10 U 20/04
Deckungsklage gegen die Krankheitskosten- und Krankentagegeldversicherung: …
Für die Frage, ob eine Krankenanstalt als "gemischte Anstalt" im Sinne von § 4 Abs. 5 MB/KK 94 anzusehen ist, kommt es darauf an, ob nach dem objektiven Erscheinungsbild der Eindruck besteht, dass in der Klinik auch mit Kurbehandlungen gerechnet werden muss (vgl. Senatsbeschlüsse vom 4.3. und 29.4.2004 - 10 U 893/03 - VersR 2004, 1126).Es kommt somit für die Frage der gemischten Anstalt allein darauf an, ob nach dem objektiven Erscheinungsbild der Eindruck besteht, dass in der Klinik auch mit Kurbehandlungen gerechnet werden muss (vgl. Senatsbeschlüsse vom 4.3. und 29.4.2004 - 10 U 893/03 - VersR 2004, 1126).
- LG Nürnberg-Fürth, 30.12.2010 - 8 O 4489/10
Leistungsausschluss bzgl. der Kosten einer stationären psychosomatischen …
Rn. 14 Entscheidend für die Qualifikation als gemischte Anstalt ist der objektive Auftritt der Einrichtung nach außen (BGH VersR 1971, 949; OLG Koblenz VersR 2008, 1525;… Rogler in Rüffer/Halbach/Schimikowski, VVG § 4 MB/KK 2009 Rn. 13), also die tatsächliche Ausgestaltung des gesamten Leistungsangebots (Abgrenzungskriterien bei BGH VersR 1971, 949; OLG Karlsruhe VersR 2006, 1203; KG r+s 2004, 244), wie es sich etwa anhand eines Internetauftritts darstellt (OLG Koblenz VersR 2008, 108; OLG Koblenz VersR 2004, 1126;… Rogler in Rüffer/Halbach/Schimikowski, VVG § 4 MB/KK 2009 Rn. 13).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".