Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.03.2003 - I-4 U 189/02 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
VHB 84 § 3 Nr. 2; ; VHB 84 § 5 Nr. 1 a); ; VHB 84 § 21 Nr. 1 b); ; VHB 84 § 21 Nr. 3; ; VVG § 6 Abs. 3
- IWW
- rechtsportal.de
Hausratsversicherung: Verletzung der Obliegenheit zur unverzüglichen Vorlage einer Stehlgutliste
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht
, S. 2 (Kurzinformation)
Verspätete Vorlage der Stehlgutliste
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VHB 84 § 21 Nr. 1 lit. b
Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers in der Hausratversicherung bei Vorlage einer Stehlgutliste zwei Wochen nach dem Versicherungsfall - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Leistungsfreiheit des Hausratversicherers aufgrund einer Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers; Widerlegung der gesetzlichen Vermutung der groben Fahrlässigkeit; Verspätete Vorlage einer Stehlgutliste; Kausalität zwischen Obliegenheitsverletzung und ...
Verfahrensgang
- LG Kleve, 06.08.2002 - 3 O 540/01
- OLG Düsseldorf, 18.03.2003 - I-4 U 189/02
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 1391
- VersR 2005, 1727
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.09.2008 - IV ZR 317/05
Hinweispflicht des Versicherers auf Obliegenheiten des Versicherungsnehmers in …
Ausgehend von der praktischen Erfahrung, dass diese Obliegenheit und der Verlust des Versicherungsschutzes bei deren Verletzung verbreitet nicht geläufig seien, wird einer fehlenden Belehrung in einigen Entscheidungen aber Bedeutung für die Widerlegung von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beigemessen (vgl. OLG Düsseldorf VersR 2005, 1727 f.; OLG Hamm r+s 1988, 22, 23; OLG Koblenz VersR 2007, 1694, 1695). - OLG Celle, 25.10.2006 - 8 W 76/06
Obliegenheiten des Versicherungsnehmers in der Hausratversicherung
Es liegt hier auch nicht eine Fallgestaltung vor, bei der es sich bei dem Diebesgut mangels Herstellerkennung oder aus sonstigen Gründen um nicht individualisierbare Massenware gehandelt hat, denen kein erfolgversprechender Fahndungswert zukommt (so die Fallgestaltungen OLG Düsseldorf NJW-RR 2003, 1391, 1392; OLG Hamm NJW-RR 1994, 1513, 1514;… ferner Prölss/Martin, aaO.).
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