Rechtsprechung
| LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abrechnung der zahntechnischen Leistungen im Bereich der Laborarbeiten nach den Preisen der so genannten BEL-Liste (Bundeseinheitliches Verzeichnisses der abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen); Beurteilung der Notwendigkeit einer zahnärztlichen Leistung; ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abrechnung der zahntechnischen Leistungen im Bereich der Laborarbeiten nach den Preisen der so genannten BEL-Liste (Bundeseinheitliches Verzeichnisses der abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen); Beurteilung der Notwendigkeit einer zahnärztlichen Leistung ; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Erstattungspflicht für Zahnlaborkosten grundsätzlich nach BEL
Verfahrensgang
- AG Butzbach - 5 C 274/01
- LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
Papierfundstellen
- VersR 2005, 777
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.05.1991 - IV ZR 151/90
Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Leistungskürzungen in der …
Auszug aus LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BGH, VersR 1991, 987 ), der sich die Kammer anschließt, ist eine Behandlungsmaßnahme medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und anerkannten ärztlichen Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen. - BGH, 14.07.2004 - VIII ZR 164/03
Überprüfung einer Individualvereinbarung in der Berufungsinstanz
Auszug aus LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
überzeugt (vgl. BGH NJW 2004, 2751 - 2755) und muss eine lediglich vertretbare, in der Sache aber unter Abwägung aller Gesichtspunkte nicht überzeugende Auslegung nicht zur Tatsachengrundlage ihrer Entscheidung machen. - OLG München, 12.03.2003 - 21 U 4945/02
Auslegung der Optionsvereinbarung in einem gewerblichen Mietvertrag
Auszug aus LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
Die vom Amtsgericht vorgenommene Auslegung, welche im Ergebnis als Maßstab der Üblichkeit die Sätze des bundeseinheitlichen Verzeichnisses der abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen (sog. BEL-Liste) ansieht, ist Teil des festgestellten Sachverhalts (…vgl. Zöller-Gummer/Heßler, 25. Aufl., § 513 ZPO , Rz. 2;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 63. Aufl., § 546 ZPO , Rz. 4; OLG München, MDR 2003, 952/953 und MDR 2004, 112 jeweils m.w.N.). - OLG München, 30.04.2003 - 21 U 4591/02
Beschränkte Nachprüfung der Vertragsauslegung durch das Berufungsgericht
Auszug aus LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
Die vom Amtsgericht vorgenommene Auslegung, welche im Ergebnis als Maßstab der Üblichkeit die Sätze des bundeseinheitlichen Verzeichnisses der abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen (sog. BEL-Liste) ansieht, ist Teil des festgestellten Sachverhalts (…vgl. Zöller-Gummer/Heßler, 25. Aufl., § 513 ZPO , Rz. 2;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 63. Aufl., § 546 ZPO , Rz. 4; OLG München, MDR 2003, 952/953 und MDR 2004, 112 jeweils m.w.N.). - LG Berlin, 04.06.2002 - 7 S 64/01
Umfang der Kostenerstattungspflicht für zahntechnische Laborarbeiten
Auszug aus LG Gießen, 16.02.2005 - 1 S 223/03
Argumentation des Landgerichts Berlin, Urt. v. 4.6.2002, 7 S 64/01 (VersR 2002, 1269/1270) verwiesen werden.
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 31.08.2004 - 332 S 5/04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- versicherungsrechtsiegen.de
Private Krankenversicherung: Leistungspflicht für Sehhilfen bei Sehschwäche
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2005, 777
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Rechtsprechung
| AG Hamburg, 12.02.2004 - 13B C 263/03 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2005, 777
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