Rechtsprechung
| BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
AUB § 7 I (2); ; AUB § 7 I (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Änderung der Rechtsprechung wegen einer vor dem Unfall seit dem vierten Lebensjahr des Klägers bestehenden Hyperopie (Übersichtigkeit)
- RA Kotz
Unfallversicherung - anlagebedingte Fehlsichtigkeit als Vorinvalidität
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AUB § 7 I (2); AUB § 7 I (3); ZPO § 543 Abs. 2
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend einen Abzug wegen einer bestehenden Hyperopie bei der Bemessung der Invalidität mangels grundsätzlicher Bedeutung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Abzug von 3 % Vorinvalidität wegen einer vor dem Unfall bestehenden Fehlsichtigkeit
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 05.01.2006 - 4 O 449/02
- OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 4 U 33/06
- BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
Papierfundstellen
- VersR 2009, 1651
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.04.1983 - IVa ZR 193/81
Berücksichtigung der Brille bei der Beurteilung der Sehkraft in der privaten …
Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
Die grundsätzlichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des Senats vom 27. April 1983 (BGHZ 87, 206, 210 ff.) und vom 28. Februar 1990 (IV ZR 36/89 - VersR 1990, 478 unter 2 b) geklärt.Seine Bedenken gegen einzelne Erwägungen, mit denen im Senatsurteil vom 27. April 1983 (aaO) die Minderung der Gebrauchsfähigkeit des Auges begründet wird, hat das Berufungsgericht mit Recht als nicht entscheidungserheblich angesehen.
- BGH, 28.02.1990 - IV ZR 36/89
Umfang der Berufsunfähigkeit bei einer Hüftgelenksimplantation
Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
Die grundsätzlichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des Senats vom 27. April 1983 (BGHZ 87, 206, 210 ff.) und vom 28. Februar 1990 (IV ZR 36/89 - VersR 1990, 478 unter 2 b) geklärt. - OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 4 U 33/06
Private Unfallversicherung: Vorinvalidität wegen zum Unfallzeitpunkt bereits …
Auszug aus BGH, 30.09.2009 - IV ZR 301/06
Das Berufungsgericht ist dem in den wesentlichen Punkten gefolgt (VersR 2007, 347).
- OLG Hamm, 29.06.2017 - 6 U 145/16
Berücksichtigung des sogenannten Brillenabschlags in der privaten …
Das Ausmaß der Minderung der Gebrauchsfähigkeit bedarf tatsächlicher Feststellungen im Einzelfall, allerdings ohne Berücksichtigung individueller Besonderheiten etwa des Berufs oder der Tätigkeit gerade dieses Versicherungsnehmers (BGH, Urteil vom 27.04.1983, Az. IV a ZR 193/81; BGH, Beschluss vom 30.09.2009, Az. IV ZR 301/06, BeckRS 2009, 29118). - OLG Dresden, 29.05.2026 - 4 U 250/26
Augenverletzung: Visus-Mittelwert bestimmt Invalidität
Das Landgericht durfte die vom Sachverständigen verwertete Tabelle auch als eine zwar nicht rechtsverbindliche, aber als Anhaltspunkt auch in diesem Fall praktisch brauchbare Grundlage für die Beurteilung der verminderten Tauglichkeit eines Auges ansehen (…vgl. BGH a.a.O., und Urt. v. 30.9.2009 - IV ZR 301/06, IBRRS 72449;… Grimm/Kloth, 6. Aufl. 2021, AUB 2014 Abs. 2 Ziffer 2. Rn. 101, beck-online;… Leverenz in: Versicherungsvertragsgesetz Großkommentar, Band 9, §§ 178-191, 9. Aufl. 2011, Ziff. 2.1 AUB, Rn. 219). - LG Arnsberg, 15.11.2016 - 4 O 431/14
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer monatlichen Invalidenrente aus …
Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH Beschluss vom 30.03.2009, Az. IV ZR 301/06; BGH VersR 1983, 581) ein Brillenabschlag von 3 % anerkannt, wenn vor dem Unfall das Tragen einer Brille erforderlich und die Gebrauchsfähigkeit des Auges ohne Brille eingeschränkt war.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Vorvertraglichkeit einer Zahnbehandlung
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 08.01.2009 - 3 O 3190/08
- OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Papierfundstellen
- VersR 2009, 1651
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95
Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS
Auszug aus OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Nach gefestigter Rechtsprechung beginnt die Heilbehandlung mit der ersten Inanspruchnahme einer solchen ärztlichen Tätigkeit (vgl. BGH VersR 1978, 271; VersR 1996, 1224). - BGH, 14.12.1977 - IV ZR 12/76
Krankenhaustagegeld - Krankheitskosten - Zahnmedizinische Heilbehandlung - …
Auszug aus OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Nach gefestigter Rechtsprechung beginnt die Heilbehandlung mit der ersten Inanspruchnahme einer solchen ärztlichen Tätigkeit (vgl. BGH VersR 1978, 271; VersR 1996, 1224). - BGH, 25.01.1978 - IV ZR 25/76
Entschädigungspflicht eines Versicherers für die nach Ablauf einer Wartezeit …
Auszug aus OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Die Behandlung beginnt nicht nur mit der unmittelbaren Heiltätigkeit, sondern schon mit der ersten ärztlichen Untersuchung, die auf ein Erkennen des Leidens abzielt, ohne Rücksicht darauf, ob sofort oder erst nach weiteren Untersuchungen eine endgültige und richtige Diagnose gestellt und mit den eigentlichen Heilmaßnahmen begonnen wird (BGH VersR 1978, 362; OLG Hamm, RuS 1989, 370). - OLG Hamm, 12.08.1988 - 20 W 42/88
Beginn einer Heilbehandlung; Versicherung der Kosten stationärer Behandlung; …
Auszug aus OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Diese Auslegung trägt dem Umstand Rechnung, dass es dem Versicherungsnehmer anderenfalls möglich wäre, zunächst eine ärztliche Diagnose und Beratung über mögliche Behandlungsformen einzuholen, sodann eine Krankenversicherung abzuschließen bzw. eine bestehende Krankenversicherung zu erhöhen und danach die Heilbehandlung in Anspruch nehmen zu können (vgl. OLG Hamm VersR 1989, 614). - OLG Hamm, 23.06.1989 - 20 U 86/89
Auszug aus OLG Dresden, 28.05.2009 - 4 U 246/09
Die Behandlung beginnt nicht nur mit der unmittelbaren Heiltätigkeit, sondern schon mit der ersten ärztlichen Untersuchung, die auf ein Erkennen des Leidens abzielt, ohne Rücksicht darauf, ob sofort oder erst nach weiteren Untersuchungen eine endgültige und richtige Diagnose gestellt und mit den eigentlichen Heilmaßnahmen begonnen wird (BGH VersR 1978, 362; OLG Hamm, RuS 1989, 370).
- BGH, 17.12.2014 - IV ZR 399/13
Private Krankheitskostenzusatzversicherung: Beginn der Versicherungsfalls bei …
Aber auch in diesen Fällen beginnt die Heilbehandlung mit der ersten Inanspruchnahme jeglicher ärztlicher Tätigkeit, die durch die betreffende Krankheit verursacht worden ist, sofern die Tätigkeit des Arztes von ihrer Art her in den Rahmen der medizinisch notwendigen Krankenpflege fällt (Senatsurteil vom 25. Januar 1978 - IV ZR 25/76, VersR 1978, 362, 364 unter III 2 b; BGH, Urteile vom 20. Februar 1956 - II ZR 6/55, VersR 1956, 186; vom 20. Dezember 1956 - II ZR 8/56, VersR 1957, 55 unter 2; OLG Oldenburg VersR 2012, 1548, 1549; OLG Dresden VersR 2009, 1651). - OLG Hamm, 15.06.2016 - 20 U 164/15
Rechtsfolgen des Abschlusses eines Abfindungsvergleichs hinsichtlich …
Die Heilbehandlung beginnt mit der ersten Inanspruchnahme jeglicher ärztlicher Tätigkeit, die durch die betreffende Krankheit verursacht worden ist, sofern die Tätigkeit des Arztes von ihrer Art her in den Rahmen der medizinisch notwendigen Krankenpflege fällt (…vgl. BGH, Beschl. v. 17.12.2014, IV ZR 399/13, juris, Rn. 16, RuS 2015, 142;… BGH, Urt. v. 25.01.1978, IV ZR 25/76, juris, Rn. 33, VersR 1978, 362, 364;… OLG Oldenburg, Beschl. v. 30.05.2012, 5 U 37/12, juris, Rn. 2, VersR 2012, 1548; OLG Dresden, Urt. v. 28.05.2009, 4 U 246/09, juris, Rn. 3, VersR 2009, 1651). - LG Dortmund, 01.04.2010 - 2 S 56/09
Beginn des Versicherungsschutzes mit Durchführung einer zahnärztlichen Behandlung …
Denn der dem Kläger versprochene Versicherungsschutz begann nach § 2 Abs. 1 der vereinbarten MB/KK 94 (erst) mit dem im Versicherungsschein genannten Zeitpunkt, dem 01.05.2005, so dass für die im Jahre 2006 und 2007 durchgeführten zahnärztlichen Behandlungen die Annahme eines Versicherungsfalles in versicherter Zeit nicht selbstverständlich war, da der Versicherungsfall nicht erst mit der Behandlung, sondern bereits mit der ersten Diagnostik beginnt (OLG Dresden, VersR 2009, 1651; LG Dortmund, NJW-RR 2008, 118).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".