Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• iqb-info.de

  Zur Erstattungsfähigkeit einer Lasik-Augenoperation (hier: Anspruch wurde verneint)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattungsfähigkeit einer Lasik-Augenoperation durch eine private Krankheitskostenzusatzversicherung; Nachrangigkeit einer Lasik-Behandlung gegenüber der Benutzung einer Brille oder Kontaktlinsen; Vornahme einer medizinisch notwendigen Heilbehandlung wegen Krankheit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Eine LASIK ist nicht medizinisch notwendig

• devamed.de (Kurzinformation)

  Kostenerstattung der LASIK bleibt ungeklärt

Papierfundstellen

• VersR 2009, 535
• VersR 2010, 1070

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (9)

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• LG Mannheim, 04.03.2008 - 8 O 320/07

  Anspruch gegen eine private Krankenversicherung auf Erstattung der Kosten für …

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Ob das Vorliegen eines Krankheitsfalles bei einer einfachen Fehlsichtigkeit bereits verneint werden kann (so LG Mannheim, VersR 2008, 1200), kann dahinstehen.

  Bei der Lasik-Behandlung, die mittlerweile eine anerkannte Methode zur Verbesserung der Sehfähigkeit darstellt, ist die bloße Geeignetheit zur Linderung der Krankheit allerdings nicht gleichbedeutend mit einer medizinischen Notwendigkeit (vgl. LG Mannheim, VersR 2008, 1200; Hütt, VersR 2007, 1402; anders LG Dortmund, VersR 2007, 1401).

  Es sind die im Einzelfall bestehenden Risiken und Erfolgsaussichten einer Behandlung mit dem Grad der Belastung durch die Erkrankung abzuwägen (LG Mannheim, VersR 2008, 1200; vgl. LG München, VersR 2007, 1073).

  Zugleich ist zweifelhaft, ob mittels einer Lasik-Behandlung - soweit die Behandlung zum vollständigen Ausgleich der Fehlsichtigkeit führt - eine Heilung der Erkrankung erreicht werden kann (so LG Dortmund, VersR 2007, 1401; Gedigk/Zach, VersR 2008, 993) oder ob die Behandlung lediglich - ähnlich einer Brille - eine Korrektur der Fehlsichtigkeit durch einen operativen Eingriff in die Hornhaut bedeutet, ohne die Ursache der Fehlsichtigkeit zu beheben (LG Mannheim, VersR 2008, 1200).

• BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01

  Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der …

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Dies ist im Allgemeinen der Fall, wenn eine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode zur Verfügung steht, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen, zu bessern oder zu lindern (BGH, VersR 2003, 581).

  Rn. 18 Dem widerspricht auch nicht der Grundsatz, dass Kostengesichtspunkte bei der Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit nicht zu berücksichtigen sind, letztere vielmehr allein aus medizinischer Sicht zu beurteilen ist (BGH, VersR 2003, 581).

• BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

  Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Rn. 17 Eine Heilbehandlung ist dann medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als medizinisch notwendig anzusehen (BGH, VersR 1979, 221; 1991, 987; 1996, 1224).

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann für Behandlungen, deren Erfolg nicht sicher vorhersehbar ist, die medizinische Notwendigkeit nur anhand der im Einzelfall maßgeblichen objektiven Gesichtspunkte mit Rücksicht auf die Besonderheiten der jeweiligen Erkrankung und der auf sie bezogenen Heilbehandlung bestimmt werden (BGH, VersR 1996, 1224; BGH, VersR 2005, 1673).

• LG Dortmund, 05.10.2006 - 2 S 17/05

  Lasik - Operation

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Bei der Lasik-Behandlung, die mittlerweile eine anerkannte Methode zur Verbesserung der Sehfähigkeit darstellt, ist die bloße Geeignetheit zur Linderung der Krankheit allerdings nicht gleichbedeutend mit einer medizinischen Notwendigkeit (vgl. LG Mannheim, VersR 2008, 1200; Hütt, VersR 2007, 1402; anders LG Dortmund, VersR 2007, 1401).

  Zugleich ist zweifelhaft, ob mittels einer Lasik-Behandlung - soweit die Behandlung zum vollständigen Ausgleich der Fehlsichtigkeit führt - eine Heilung der Erkrankung erreicht werden kann (so LG Dortmund, VersR 2007, 1401; Gedigk/Zach, VersR 2008, 993) oder ob die Behandlung lediglich - ähnlich einer Brille - eine Korrektur der Fehlsichtigkeit durch einen operativen Eingriff in die Hornhaut bedeutet, ohne die Ursache der Fehlsichtigkeit zu beheben (LG Mannheim, VersR 2008, 1200).

• LG Köln, 28.03.2007 - 23 S 15/06

  Anforderungen an den Beweis der medizinischen Notwendigkeit einer Heilbehandlung

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Bei der Lasik-Behandlung, die mittlerweile eine anerkannte Methode zur Verbesserung der Sehfähigkeit darstellt, ist die bloße Geeignetheit zur Linderung der Krankheit allerdings nicht gleichbedeutend mit einer medizinischen Notwendigkeit (vgl. LG Mannheim, VersR 2008, 1200; Hütt, VersR 2007, 1402; anders LG Dortmund, VersR 2007, 1401).

  Erforderlich für die Annahme der medizinischen Notwendigkeit ist, dass die Sehfähigkeit im gesamten Lebensbereich nicht mehr in ausreichendem Maße durch das Tragen einer Brille oder Kontaktlinse gewährleistet ist (LG Köln, VersR 2007, 1402).

• BGH, 29.05.1991 - IV ZR 151/90

  Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Leistungskürzungen in der …

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Rn. 17 Eine Heilbehandlung ist dann medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als medizinisch notwendig anzusehen (BGH, VersR 1979, 221; 1991, 987; 1996, 1224).
• BGH, 21.09.2005 - IV ZR 113/04

  Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes …

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann für Behandlungen, deren Erfolg nicht sicher vorhersehbar ist, die medizinische Notwendigkeit nur anhand der im Einzelfall maßgeblichen objektiven Gesichtspunkte mit Rücksicht auf die Besonderheiten der jeweiligen Erkrankung und der auf sie bezogenen Heilbehandlung bestimmt werden (BGH, VersR 1996, 1224; BGH, VersR 2005, 1673).
• BGH, 29.11.1978 - IV ZR 175/77

  Einstufung von Fettleibigkeit (Adipositas) als Krankheit - Zeitpunkt der …

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Rn. 17 Eine Heilbehandlung ist dann medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als medizinisch notwendig anzusehen (BGH, VersR 1979, 221; 1991, 987; 1996, 1224).
• LG München I, 07.12.2006 - 34 S 13369/06

  Fehlende medizinische Notwendigkeit einer LASIK-Operation

  Auszug aus LG Köln, 10.12.2008 - 23 S 6/08

  Es sind die im Einzelfall bestehenden Risiken und Erfolgsaussichten einer Behandlung mit dem Grad der Belastung durch die Erkrankung abzuwägen (LG Mannheim, VersR 2008, 1200; vgl. LG München, VersR 2007, 1073).

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• LG Hannover, 11.08.2009 - 2 S 85/08

  Medizinische Notwendigkeit der LASIK-Operation zur Korrektur der Fehlsichtigkeit

  Rn. 25 Da danach auch die LASIK-Operation die Fehlsichtigkeit des Klägers nicht heilen kann, müssen bei der Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit die im Einzelfall bestehenden Risiken und Erfolgsaussichten mit dem Grad der Belastung durch die Erkrankung abgewogen werden (vgl. LG Mannheim, VersR 2008, 1200; LG Köln, VersR 2009, 535).

  Rn. 26 Unter diesen Umständen ist eine LASIK-Operation nur dann medizinisch notwendig, wenn die Fehlsichtigkeit nicht durch die Versorgung mit einer Brille oder Kontaktlinsen ausgeglichen werden kann oder eine solche Versorgung nicht zumutbar ist (so auch LG Mannheim, VersR 2008, 1200; LG Köln, VersR 2009, 535).

• OVG Hamburg, 02.03.2012 - 1 Bf 177/10

  Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamten; Kosten einer Augenkorrektur durch eine …

  Hieran hat der Senat angesichts der Verbreitung dieses Operationsverfahrens in der privatärztlichen Augenversorgung und der ihre allgemeine wissenschaftliche Anerkennung bejahenden übereinstimmenden Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel (…vgl. auch LG Hannover, Urt. v. 11.8.2009, 2 S 85/08; LG Köln, Urt. v. 10.12.2008, VersR 2009, 535; LG Göttingen, Beschl. v. 8.2.2008, 2 S 4/08, juris).
• VG Düsseldorf, 30.05.2012 - 10 K 5359/10

  Augenoperation im Wege des "Biopticsverfahrens" ist nicht beihilfefähig

  Rn. 41 So LG Köln, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 23 S 6/08 -, VersR 2009, S. 535.
• BGH, 16.09.2009 - IV ZR 3/09
  LG Köln - Az. 23 S 6/08 vom 10.12.2008;.