Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.04.2011 - 10 U 1120/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung: Einstufung einer Klinik als "Gemischte Anstalt"
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Für die Einstufung einer Klinik als "gemischte Anstalt" ist deren äußeres Erscheinungsbild maßgeblich
Besprechungen u.ä.
- anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 26.08.2010 - 16 O 499/09
- OLG Koblenz, 28.01.2011 - 10 U 1120/10
- OLG Koblenz, 04.04.2011 - 10 U 1120/10
Papierfundstellen
- VersR 2011, 1382
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.07.1995 - IV ZR 320/94
Abgrenzung einer Krankenhaus- von einer Kur- oder Sanatoriumsbehandlung
Auszug aus OLG Koblenz, 04.04.2011 - 10 U 1120/10
Die von der Klägerin herangezogene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1995 (NJW 1995, 3057 und wohl auch NJW 1995, 1040) betrifft jedoch nicht die hier maßgebliche Frage der gemischten Anstalt im Sinne des § 4 Nr. 5 MB/KK 94, sondern ist nur zu der Frage, ob die konkrete Behandlung eine Krankenhausbehandlung oder eine Kur- oder Sanatoriumsbehandlung im Sinne des § 5 Nr. 1 lit. d MB/KK darstellen, ergangen.
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.01.2011 - 10 U 1120/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung: Einstufung einer Klinik als "Gemischte Anstalt"
- versicherungsrechtsiegen.de
Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung - Klinik als Gemischte Anstalt
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 26.08.2010 - 16 O 499/09
- OLG Koblenz, 28.01.2011 - 10 U 1120/10
- OLG Koblenz, 04.04.2011 - 10 U 1120/10
Papierfundstellen
- VersR 2011, 1382
Wird zitiert von ...
- LG Bonn, 03.06.2013 - 5 S 64/13
Gemischte Krankenanstalt
Im Übrigen wäre es selbst im Falle eines beachtlichen Bestreitens zulässig, die Frage, ob es sich um eine gemischte Anstalt handelt, auf der Basis der im Internet von der Klinik zur Verfügung gestellten Informationen ohne weitere Beweisaufnahme zu beantworten (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 20.01.2012 - I-20 148/11 - BeckRS 2012, 07610; OLG Koblenz, Beschl. v. 28.01.2011 - 10 U 1120/10 - BeckRS 2011, 17471).Ob die unterschiedlichen Behandlungen in baulich voneinander getrennten Gebäuden durchgeführt werden, ist ebenso unerheblich wie die Frage, welche Behandlungen die Klägerin tatsächlich erfahren hat (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 28.01.2011 - 10 U 1120/10 - BeckRS 2011, 17471).
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