Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Haftung eines niedergelassenen Kinderarztes für die unterbliebene Krankenhauseinweisung eines an Brechdurchfall leidenden Säuglings - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haftung eines niedergelassenen Kinderarztes für die unterbliebene Krankenhauseinweisung eines an Brechdurchfall leidenden Säuglings
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.11.2008 - 25 O 263/06
- OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08
Papierfundstellen
- VersR 2011, 760
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.03.1989 - VI ZR 157/88
Ärztliche Aufklärungspflicht im Hinblick auf Rhesus-Unverträglichkeit
Auszug aus OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08
Auch in Fällen der Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Sicherungsaufklärung spricht, wenn es um einen auf eine bestimmte Verhaltensweise ausgerichteten Rat oder Hinweis geht, eine Vermutung für ein aufklärungsrichtiges Verhalten (BGH VersR 1989, 700 f.;… Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht 11. Aufl. Rdn. 707).Auch in Fällen der Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Sicherungsaufklärung spricht, wenn es um einen auf eine bestimmte Verhaltensweise ausgerichteten Rat oder Hinweis geht, eine Vermutung für ein aufklärungsrichtiges Verhalten (BGH VersR 1989, 700 f.;… Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht 11. Aufl. Rdn. 707).
- BGH, 24.06.1997 - VI ZR 94/96
Beachtlichkeit der Weigerung eines Patienten zur Vornahme diagnostischer …
Auszug aus OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08
Dies gilt vor allem für die Folgen der Unterlassung der Behandlung (vgl. BGH VersR 1997, 1357). - BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03
Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers
Auszug aus OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08
Rn. 51 Liegt ein grober Behandlungsfehler vor, der geeignet ist, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art zu verursachen, tritt eine Beweislastumkehr ein (vgl. BGH NJW 2004, 2011, 2012). - BGH, 09.01.2007 - VI ZR 59/06
Arzthaftung - Rechtsnatur eines Diagnosefehlers
Auszug aus OLG Köln, 22.09.2010 - 5 U 211/08
Rn. 50 Ein grober Behandlungsfehler setzt neben einem eindeutigen Verstoß gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse voraus, dass der Arzt einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (BGH VersR 2007, 541 ff. m.w.Nachw.).
- OLG Köln, 06.08.2014 - 5 U 137/13
Haftung eines niedergelassenen Internisten und Allgemeinmediziners wegen …
Dass eine Sicherheitsaufklärung aber so klar und eindeutig sein muss, dass der Patient ein objektives und zutreffendes Bild erhält, was ihm droht, wenn er dem Hinweis nicht folgt, hat der Senat wiederholt entschieden (OLG Köln, Urteil vom 22.9.2010, 5 U 211/08, VersR 2011, 760 ff; Urteil vom 6.6.2012, 5 U 28/10, VersR 2013, 237 ff.). - OLG Köln, 31.10.2018 - 9 U 87/18
Durchsetzung eines titulierten Schadensersatzanspruchs ist kein neuer …
Die rechtskräftige Feststellung des Behandlungsfehlers dem Grunde nach durch das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 22.09.2010 - 5 U 211/08 - ändert hieran nichts.Rn. 7 Der im Jahr 2003 eingetretene Rechtsschutzfall endete nicht dadurch, dass die Haftung der in Anspruch genommenen Ärzte dem Grunde nach durch das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 22.09.2010 - 5 U 211/08 - rechtskräftig festgestellt wurde.
- LG Köln, 06.05.2020 - 25 O 84/18 Dies änderte das Oberlandesgericht Köln und stellte die gesamtschuldnerische Haftung beider Kinderärzte mit Urteil vom 22.09.2010 dem Grunde nach fest (5 U 211/08).
Rn. 12 Die Kammer hat Beweis erhoben gemäß Beweisbeschluss vom 23.10.2018 (Bl. 106 ff. GA) durch Verwertung der Sachverständigengutachten nebst Ergänzungen aus dem Vorverfahren 25 O 263/06 (=5 U 211/08), durch Einholung eines ergänzenden Sachverständigengutachtens des pädiatrischen Sachverständigen Prof. Dr. C vom 25.07.2019 (Bl. 172 ff. GA) und durch seine Anhörung und die der Beklagten sowie durch Vernehmung der Zeuginnen T2 und T3 im Termin am 18.02.2020 (Protokoll Bl. 250 ff. GA).
- OLG Köln, 17.02.2021 - 5 U 110/20
Zur Haftung von niedergelassenen Kinderärzten wegen unterlassener …
Durch Urteil vom 22.9.2010 - 5 U 211/08 OLG Köln hat der Senat die Berufung des Versicherungsnehmers der Klägerin zurückgewiesen, das angefochtene Urteil insoweit aufgehoben, als die gegen die Beklagte gerichtete Klage abgewiesen worden ist, die Klage, soweit Leistung begehrt worden ist, gegenüber dem Versicherungsnehmer der Klägerin und der Beklagten dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt und die begehrte Feststellung ausgesprochen. - OLG Köln, 24.05.2018 - 9 U 87/18
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung …
Im Berufungsurteil des OLG Köln vom 22.09.2010 - 5 U 211/08 - (Anlage K 1, AH), das auf das Grund- und Teilurteil des LG Köln vom 12.11.2008 (Anlage K 6, AH) folgte, ging der Senat von einem auf unerlaubter Handlung und Vertrag bestehenden Schadensersatzanspruch der Klägerin aus.
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