Rechtsprechung
| OLG München, 21.11.2012 - 1 U 3782/12 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unfallgefährliche Straßenstellen und die Streupflicht
- tacke-krafft.de (Kurzinformation)
Räum- und Streupflicht innerorts nur an wichtigen und zugleich gefährlichen Stellen
- tacke-krafft.de (Kurzinformation)
Räum- und Streupflicht innerorts nur an wichtigen und zugleich gefährlichen Stellen
Verfahrensgang
- OLG München, 19.11.2012 - 1 U 3782/12
- OLG München, 21.11.2012 - 1 U 3782/12
Papierfundstellen
- VersR 2013, 375
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 04.06.2014 - 2 A 2350/12
Räum- und Streupflicht auf für Radfahrer freigegebenem Gehweg
Rn. 38 Selbst auf Gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240) richten sich Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht deshalb nach den Belangen der Fußgänger und nicht nach den Bedürfnissen der Radfahrer (siehe hierzu auch: OLG München, Beschluss vom 19. November 2012 - 1 U 3782/12 -, VersR 2013, 375;… Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 7. Auflage 2013, Rdnr. 102 und 187;… Boelling/Birkl, Übertragung gemeindlicher Reinigungs-, Räum- und Streupflichten, a. a. O.; Bittner, Winterdienst zugunsten von Radfahrern, VersR 2004, 213). - OLG Schleswig, 01.09.2017 - 7 W 29/17
Amtshaftungsanspruch: Vertretung einer schleswig-holsteinischen Gemeinde im …
Allein der Nachweis der Existenz einer Glättestelle am Unfallort genügt nicht (OLG München, Beschluss vom 19.11.2012, VersR 2013, 375-376, juris Rn. 4). - VGH Hessen, 02.02.2015 - 2 A 514/14 Selbst auf Gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240) richten sich Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht deshalb nach den Belangen der Fußgänger und nicht nach den Bedürfnissen der Radfahrer (siehe hierzu auch: OLG München, Beschluss vom 19.11.2012 - 1 U 3782/12 -, VersR 2013, 375;… Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 7. Auflage 2013, Rdnr. 102 und 187;… Boelling/Birkl, Übertragung gemeindlicher Reinigungs-, Räum- und Streupflichten, a. a. O.; Bittner, Winterdienst zugunsten von Radfahrern, VersR 2004, 213).
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