Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO (a.F.) § 11
  Haftungsverteilung bei Schäden eines einem Linksabbieger nach rechts ausweichenden Fahrzeugs

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Richtungsänderung des Anzeigenden - Vorbereitung anderer Verkehrsteilnehmer - Abbiegezeichen - Entfernung vom Abbiegepunkt - Zeitspanne bis zum Abbiegen

Papierfundstellen

• VersR 1962, 1203

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 28.08.1958 - 4 StR 207/58

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 25.09.1962 - VI ZR 251/61

  Darin unterscheidet der Sachverhalt sich wesentlich von dem Fall, auf den die Revision Bezug nimmt (BGH, Urteil vom 28. August 1958 - 4 StR 207/58, VRS 15, 462).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Saarbrücken, 16.10.2014 - 4 U 145/13

  Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Überholen einer Kolonne und Linksabbiegen

  Rn. 72 Rechtzeitig ist das Betätigen des Fahrtrichtungsanzeigers, wenn das Blinken so rechtzeitig erfolgt, dass sich der Verkehr auf das Abbiegen einstellen kann (vgl. BGH, VersR 1962, 1203;… Hentschel-König, aaO., § 9 StVO, Rdn. 20).
• OLG Brandenburg, 07.05.2003 - 14 U 123/02

  Verpflichtung zum wechselseitigen Ersatz von materiellen Schäden an …

  Sie hätte ihr Fahrmanöver rechtzeitig, das heißt zu einem Zeitpunkt ankündigen müssen, in dem sich der Verkehr auf ihr Abbiegen hätte einstellen können (BGH, VersR 62, 1203; OLG Düsseldorf VersR 1983, 40; VRS 89, 278; Kammergericht VRS 65, 222).
• AG Brandenburg, 28.11.2024 - 30 C 104/23

  Abbiegen in Feld- und Waldwege gesteigerte Vorsicht

  Der Erstbeklagte hätte sein Fahrmanöver aber rechtzeitig, das heißt zu einem Zeitpunkt ankündigen müssen, in dem sich der Kläger noch auf dieses Abbiegemanöver hätte einstellen können (BGH, VersR 1962, Seite 1203; OLG Brandenburg, VRS Band 106, Seiten 18 ff. = OLG-Report 2004, Seiten 63 ff.; OLG Düsseldorf, VersR 1983, Seite 40; OLG Düsseldorf, VRS Band 89, Seite 278; KG Berlin, VRS Band 65, Seite 222).
• KG, 01.02.1999 - 12 U 8772/97

  Verkehrsunfall zwischen nach links in Grundstück abbiegenden und überholendem Kfz

  Rechtzeitig ist das Zeichen, wenn sich der Verkehr auf das Abbiegen einstellen kann (BGH VersR 1962, 1203; KG VRS 65, 222), wobei dafür weniger die Entfernung zum Abbiegepunkt maßgebend ist als vielmehr die Zeit zwischen Anzeigebeginn und Abbiegen unter Berücksichtigung der Fahrgeschwindigkeit (BGH VerkMitt 1963, 11;… KG, a.a.O.).
• BGH, 10.07.1964 - VI ZR 97/63
  Bin Fahrzeug, das sich ordnungsgemäß links eingeordnet hat, dar l grundsätzlich nicht links überholt werdenj der Nachfolgende hat vielmehr rechts an ihm vorbeizufahren, sofern dazu genügend Raum ist; anderenfalls ist mit dejta Überholen zu warten (vgl. BGH Urt. vom 29. September 1962 - VI ZR 251/61).