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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.05.1975 - 20 U 363/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,5455
OLG Hamm, 16.05.1975 - 20 U 363/74 (https://dejure.org/1975,5455)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.05.1975 - 20 U 363/74 (https://dejure.org/1975,5455)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Mai 1975 - 20 U 363/74 (https://dejure.org/1975,5455)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1976, 536
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.10.1977 - IV ZR 149/76

    Verzögerung der Zustellung der Klage aufgrund verspäteter Einzahlung des …

    Er trägt gegebenenfalls das Risiko der Nichtzahlung, soweit die Gründe dafür in den Bereich der übernommenen Verantwortung fallen (so zutreffend OLG Hamm VersR 1976, 536).
  • OLG Stuttgart, 02.06.2008 - 5 U 20/08

    Mietvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei unterbliebener …

    Die Einziehung der Forderung oblag deshalb der Klägerin (h. M.: BGH vom 19. Oktober 1977, BGHZ 69, 361 [368]; OLG München, VersR 87, 554; OLG Hamm VersR 76, 536; BGH NJW 84, 871 [872]; andere Ansicht: OLG Düsseldorf, ZIP 88, 1452: eine Verpflichtung des Gläubigers zur Abbuchung bestehe nicht, es handele sich lediglich um eine Ermächtigung zur Abbuchung).

    Der BGH verneint in einer Entscheidung aus dem Jahr 1977 zu § 39 VVG die Leistungsfreiheit des Versicherers, wenn das Lastschriftverfahren vereinbart wurde und die Prämien bei Fälligkeit hätten abgebucht werden können (BGHZ 69, 361(368); ebenso BGH NJW 1984, 871 (872); OLG Hamm VersR 1976, 536).

  • OLG Hamm, 19.10.1983 - 20 U 1/83

    Beginn des Schutzes aus einem Lebensversicherungsvertrag; Unfalltod des …

    Dabei wäre nach allgemeiner Meinung (BGH NJW 76, 215; OLG Kamm Versicherungsrecht 76, 536; 79, 413; Prölss-Martin § 35 Anm. 6 B c), die im übrigen auch die Beklagte vertritt, allein darauf abzustellen, ob der Versicherungsnehmer das seinerseits Erforderliche getan hat, damit zum Fälligkeitstermin der geschuldete Betrag von seinen: Konto abgebucht werden konnte.
  • BSG, 26.01.1982 - 2 RU 45/81
    Auffall des Versicherten gegen seinen Körper dadurch wirkt ein Teil der Außenwelt auf den Körper des Versicherten ein (vgl OLG Hamm VersR 1976, 536; Gitter, Schadensausgleich im Arbeitsunfallrecht, S 90; von Heinz, Entsprechungen und Abwandlungen des privaten Unfallur" Heftpflichtversicherungsrechts in der gesetzlichen Unfallversicherung nach der EVO, S 490, 192;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 2. Aufl, zum Umknicken des Fußes S 523, 528 ff).
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