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Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 06.06.1990 | OLG München, 14.03.1991

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4986
OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90 (https://dejure.org/1990,4986)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02.08.1990 - 14 U 10/90 (https://dejure.org/1990,4986)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02. August 1990 - 14 U 10/90 (https://dejure.org/1990,4986)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen zweier Amtspflichtverletzungen, Verstoß gegen die Pflicht zum rücksichtsvollen Verhalten, Rechtswidrige Freiheitsentziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1288
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 13.10.1981 - VI ZR 162/80

    Beschwer bei unbeziffertem Leistungsantrag

    Auszug aus OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90
    Die Streitwertfestsetzung durch das Landgericht im Betrag von 20.000,-- DM hat die Klägerin nicht angegriffen und damit übernommen; dementsprechend war die Beschwer der Parteien zu bemessen (§ 3 ZPO ; BGH vom 13.10.1981 -- VI ZR 162/80 -- = VersR 82/96; BGH vom 20.2.1979 -- VI ZB 4/78 -- = VersR 79/472).
  • BGH, 06.11.1961 - III ZR 143/60

    Amtsspflichtwidrige Streitwertfestsetzung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90
    Hiergegen kann das beklagte Land -- worauf es sich nicht beruft -- nicht vorbringen, ein weiterer Aufenthalt der Klägerin im PLK hätte gegen ihren Willen auch bei Beachtung der Verfahrensvorschriften erreicht werden können (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH vom 6.11.1961 -- III ZR 143/60 -- = BGHZ 36/144, 154).
  • BGH, 12.12.1974 - III ZR 76/70

    Amtspflichten eines Bundesministers bei der Durchführung außenwirtschaftlicher …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90
    Davon, daß die Klägerin gegen ihren Willen im PLK hätte festgehalten werden dürfen und müssen (vgl. BGH vom 12.12.1974 -- III ZR 76/70 -- = WPM 75/95, 96 zu Ziff. II 3), kann ohnehin keine Rede sein.
  • BGH, 20.02.1979 - VI ZB 4/78

    Ermittlung von Streitwert und Beschwer bei unbezifferten Leistungsanträgen - …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 02.08.1990 - 14 U 10/90
    Die Streitwertfestsetzung durch das Landgericht im Betrag von 20.000,-- DM hat die Klägerin nicht angegriffen und damit übernommen; dementsprechend war die Beschwer der Parteien zu bemessen (§ 3 ZPO ; BGH vom 13.10.1981 -- VI ZR 162/80 -- = VersR 82/96; BGH vom 20.2.1979 -- VI ZB 4/78 -- = VersR 79/472).
  • LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14

    Amtshaftung bei Zwangsbehandlung eines untergebrachten Patienten: Abgrenzung von …

    Das OLG Stuttgart hielt ein Schmerzensgeld von umgerechnet 6000 EUR für angemessen für ein nahezu vierwöchiges Festhalten des Klägers in einem psychiatrischen Krankenhaus gegen seinen Willen und entgegen den eindeutigen gesetzlichen Regelungen - 14 U 10/90-.
  • LG Marburg, 19.07.1995 - 5 O 33/90

    Schmerzensgeldanspruch wegen Freiheitsentziehung aufgrund ärztlicher …

    Für die nahezu vierwöchige zwangsweise Unterbringung in einem psychiatrischen Landeskrankenhaus hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen Schmerzensgeldbetrag in Höhe von 12.000, - DM als gerechtfertigt gesehen (vgl. OLG Stuttgart, VersR 1991, 1288).
  • OLG Bremen, 18.10.2006 - 1 U 34/06

    Höhe des Schmerzensgeldes für die formell rechtswidrige Freiheitsentziehung eines …

    Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang auf Urteile anderer Gerichte hinweist, denen zufolge im Falle von Freiheitsentziehungen den Verletzten weit höhere Schmerzensgeldbeträge zuerkannt worden sind, verkennt er, dass in den entschiedenen Fällen die inkriminierten Freiheitsentziehungen jeweils auch materiell-rechtlich rechtswidrig waren (EGMR NJW 2002, 2856 ff.; BVerfG NJW 2005, 3485; OLG Oldenburg VersR 91, 306 f.; OLG Stuttgart VersR 91, 1288; AG Osnabrück NJW-RR 89, 476).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.06.1990 - 27 U 12/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6222
OLG Köln, 06.06.1990 - 27 U 12/90 (https://dejure.org/1990,6222)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.06.1990 - 27 U 12/90 (https://dejure.org/1990,6222)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Juni 1990 - 27 U 12/90 (https://dejure.org/1990,6222)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fehldiagnose; Behandlungsfehler; Haftungsbegründende Behandlungsfehler

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1288
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 10.11.1987 - VI ZR 39/87

    Grober Behandlungsfehler durch ärztliche Versäumnisse bei der diagnostischen …

    Auszug aus OLG Köln, 06.06.1990 - 27 U 12/90
    "Nach der Rechtspr. des BGH, der der Senat folgt, sind Diagnoseirrtümer nur mit Zurückhaltung als Behandlungsfehler zu bewerten (vgl. BGH, NJW 1988, 1513 = DRsp I (125) 330 c ...).
  • OLG Köln, 18.04.1994 - 5 U 48/94

    Beweislastumkehr bei unterbliebener Kontrolle und Dokumentation - Arzthaftung, …

    Eine Verschiebung der Beweislast ist generell dann in Betracht zu ziehen, wenn durch Umstände, die vom Arzt zu vertreten sind, besondere Aufklärungerschwernisse in Bezug auf die Ursachen der aufgetretenen Komplikationen herbeigeführt werden, wie es bei einem groben Behandlungsfehler gegeben sein kann (vgl. OLG Köln, Urteil vom 28. März 1990 - 27 U 125/89 mit Nichtannahmebeschluß des BGH, Versicherungsrecht 1991, 669), etwa im Falle eines fundamentalen Diagnoseirrtums (vgl. OLG Köln Versicherungsrecht 1991, 1288) und bei Nichterheben von Kontrollbefunden (vgl. BGH Versicherungsrecht 1992, 831), wenn Befunderhebung und deren Sicherung unterlassen worden ist, obwohl dies medizinisch zweifelsfrei geboten war (vgl. BGH NJW 1988, 2949) oder Dokumenationsmängel dazu führen, daß nicht feststellbar ist, ob gebotene Maßnahmen tatsächlich getroffen worden sind (…vgl. Steffen, Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtssprechung zum Arzthaftungsrecht, 5. Auflage, Seite 163).
  • OLG Köln, 19.08.1998 - 5 U 24/98
    Diagnoseirrtümer sind danach regelmäßig keine Behandlungsfehler (vgl. OLG Köln in VersR 1991, 1288; OLG Bamberg in VersR 1992, 831; OLG Nürnberg in VersR 1993, 104).
  • OLG Köln, 04.11.1992 - 27 U 66/92
    Von medizinisch völlig unvertretbaren Fehleinschätzungen abgesehen, begründen Fehldiagnosen dann eine Haftung, wenn elementare Kon-trollbefunde nicht erhoben worden sind oder die Überprüfung einer ersten Arbeitsdiagnose im weiteren Behandlungsverlauf unterblieben ist (OLG Köln - 7. Zivilsenat - VersR 1989, 631; Urteil des Senats vom 06.06.1990 - 27 U 12/90 -, abgedruckt in VersR 1991, 1288;… Steffen, Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht, 4. Aufl., S. 41).
  • OLG Köln, 06.11.1995 - 5 U 50/94
    Rn. 5 Grundsätzlich sind Diagnoseirrtümer zwar nur mit Zurückhaltung als Behandlungsfehler zu werten; ein Behandlungsfehler ist aber dann anzunehmen, wenn eine Krankheitserscheinung in völlig unvertretbarer, der Schulmedizin entgegenstehender Weise gedeutet wird, elementare Kontrollbefunde nicht erhoben werden oder eine Überprüfung der ersten Diagnose im weiteren Behandlungsverlauf unterbleibt, obwohl eine Therapie keine Wirkungen zeigt (OLG Köln, 7. Zivilsenat, VersR 1989/631; OLG Köln, 27. Senat, VersR 1991/1288, Steffen: Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht, 5. Aufl. S. 46 und 47).
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Rechtsprechung
   OLG München, 14.03.1991 - 1 U 6197/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4386
OLG München, 14.03.1991 - 1 U 6197/90 (https://dejure.org/1991,4386)
OLG München, Entscheidung vom 14.03.1991 - 1 U 6197/90 (https://dejure.org/1991,4386)
OLG München, Entscheidung vom 14. März 1991 - 1 U 6197/90 (https://dejure.org/1991,4386)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 823, § 847

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beimessung von Schmerzensgeld; Ärztlicher Behandlungsfehler; Becken-Beingips; Lendenwirbeloperation; Unterlassen

Verfahrensgang

  • LG München I - 9 O 14287/87
  • OLG München, 14.03.1991 - 1 U 6197/90

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1288
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