Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 14.02.1991 | OLG Köln, 29.01.1991

Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,237
BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91 (https://dejure.org/1991,237)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1991 - VII ZB 4/91 (https://dejure.org/1991,237)
BGH, Entscheidung vom 10. Oktober 1991 - VII ZB 4/91 (https://dejure.org/1991,237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Anforderungen an die Notierung der Rechtsmittelfristen in der Anwaltskanzlei - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • Wolters Kluwer

    Urteilszustellung - Beginn der Rechtsmittelfrist - Berufungsfrist - Zustellungszeitpunkt - Anwaltspflicht - Fristennotierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 212 a, § 233
    Sorgfaltspflicht bei Feststellung des Fristbeginns

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 574
  • MDR 1992, 305
  • VersR 1992, 764
  • AnwBl 1992, 272
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (66)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 09.05.1980 - I ZR 89/79

    Unzulässigkeit der Berufung wegen verspäteter Einlegung - Wirksamkeit der …

    Auszug aus BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91
    Bei der Zustellung eines Urteils nach § 212a ZPO muß der Zustellungszeitpunkt und damit der Beginn der Rechtsmittelfrist in zuverlässiger Weise festgehalten werden (i. A. an BGH VersR 80, 865 (867).

    So muß unter anderem gewährleistet werden, daß der Zustellungszeitpunkt und damit der Beginn der Rechtsmittelfrist in zuverlässiger Weise festgehalten wird, etwa durch Vermerk auf dem zugestellten Urteil oder sonst in den Handakten (vgl. BGH Beschluß vom 9. Mai 1980 - I ZR 89/79 = VersR 1980, 865, 867).

  • BGH, 06.10.1987 - VI ZR 43/87

    Verschulden des Rechtsanwalts bei Erteilung einer Anweisung an die …

    Auszug aus BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91
    Im allgemeinen kann er ferner darauf vertrauen, daß eine sonst zuverlässige Büroangestellte auch mündliche Weisungen richtig befolgt (vgl. BGH Beschluß vom 6. Oktober 1987 - VI ZR 43/87 = VersR 88, 185).
  • BGH, 21.06.1988 - VI ZB 14/88

    Anforderungen an die Büroorganisation im Hinblick auf die aufgrund einer …

    Auszug aus BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91
    Der Anwalt hat sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (vgl. BGH Beschluß vom 21. Juni 1988 - VI ZB 14/88 = VersR 88, 1161, m.w.N.).
  • BGH, 21.01.1987 - IVb ZB 164/86

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsanwalt - Frist - Urlaub

    Auszug aus BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91
    Allerdings braucht ein Rechtsanwalt grundsätzlich nicht die Erledigung jeder konkreten Einzelanweisung zu überwachen (vgl. BGH Beschluß vom 21. Januar 1987 - IVb ZB 164/86 = NJW-RR 87, 710).
  • BGH, 13.07.2010 - VI ZB 1/10

    Wiedereinsetzung in eine versäumte, verlängerte Berufungsbegründungsfrist: …

    Der Anwalt hat sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (Senatsbeschluss vom 15. April 2008 - VI ZB 29/07 - JurBüro 2009, 54, 55; BGH, Beschluss vom 10. Oktober 1991 - VII ZB 4/91 - BGHR ZPO § 233 Fristenkontrolle 22 m.w.N.).
  • BGH, 04.11.2003 - VI ZB 50/03

    Anforderungen an die Organisation des Rechtsanwaltsbüros; Eintragung mündlich …

    Allerdings braucht ein Rechtsanwalt grundsätzlich nicht die Erledigung jeder konkreten Einzelanweisung zu überwachen (vgl. BGH, Beschluß vom 10. Oktober 1991 - VII ZB 4/91 - VersR 1992, 764, 765).

    Wenn ein so wichtiger Vorgang wie die Notierung einer Berufungsfrist nur mündlich vermittelt wird, dann bedeutet das Fehlen jeder Sicherung einen entscheidenden Organisationsmangel (vgl. BGH, Beschluß vom 10. Oktober 1991 - VII ZB 4/91 - aaO).

  • BGH, 12.01.2010 - VI ZB 64/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Voraussetzungen für die Unterzeichnung …

    Dieses Fehlen jeder Sicherung bedeutet einen entscheidenden Organisationsmangel (vgl. Senat…, Beschluss vom 5. November 2002 - VI ZR 399/01 - aaO; BGH, Beschluss vom 10. Oktober 1991 - VII ZB 4/91 - NJW 1992, 574).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.02.1991 - 10 U 162/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9089
OLG Düsseldorf, 14.02.1991 - 10 U 162/90 (https://dejure.org/1991,9089)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.02.1991 - 10 U 162/90 (https://dejure.org/1991,9089)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Februar 1991 - 10 U 162/90 (https://dejure.org/1991,9089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gerichtliche Entscheidung; Urteil

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 764
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 07.11.2008 - L 17 B 549/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vollstreckung - unrichtige Gerichtsentscheidung - …

    Zum einen können die Grundsätze, unter denen ausnahmsweise gegen ein rechtskräftiges Urteil vorgegangen werden kann, dann nicht angewendet werden, wenn der Titelschuldner die Unrichtigkeit des Titels selbst durch nachlässige Prozessführung verursacht hat (vgl. nur BGH 25.02.1988 NJW-RR 1988, 957 = WM 1988, 845; OLG Düsseldorf 14.02.1991 VersR 1992, 764).
  • OLG Bremen, 16.08.2010 - 3 U 33/09

    ZwVollstr. aus evident unrichtiger Kostenentscheidung

    Jedoch gelten diese Grundsätze auch dann, wenn eine Partei durch ihr nachlässiges Verhalten verhindert, dass es zu einer Korrektur der falschen Entscheidung kommt (OLG Düss, Urt. v. 14.02.1991, 10 U 162/90, in JURIS RN 2).
  • LAG Berlin, 02.12.2005 - 13 Sa 1348/05

    Vollstreckungsgegenklage; Rechtskraftdurchbrechung

    a) Zum einen können die Grundsätze, unter denen ausnahmsweise gegen ein rechtskräftiges Urteil vorgegangen werden kann, dann nicht angewendet werden, wenn der Titelschuldner die Unrichtigkeit des Titels selbst durch nachlässige Prozessführung verursacht hat (vgl. nur BGH 25.2.1988 NJW-RR 1988, 957 = WM 1988, 845; OLG Düsseldorf 14.2.1991 VersR 1992, 764).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf

Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.01.1991 - 27 W 3/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,12357
OLG Köln, 29.01.1991 - 27 W 3/91 (https://dejure.org/1991,12357)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.01.1991 - 27 W 3/91 (https://dejure.org/1991,12357)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Januar 1991 - 27 W 3/91 (https://dejure.org/1991,12357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,12357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schadensersatz; Dauerschaden; Fehlerhafte Geburtshilfe; Feststellungsklage; Eigenständige Leistungsklage; Vor Klage entstandene Schäden; Leistungsanspruch

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 764
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.03.1983 - VIII ZR 3/82

    Bestehendes Mietverhältnis als Voraussetzung eines mietrechtlichen …

    Auszug aus OLG Köln, 29.01.1991 - 27 W 3/91
    Der BGH hat wiederholt (vgl. zuletzt NJW 84, 1552 (1554) entschieden, daß trotz teilweiser Bezifferbarkeit des Schadens im Zeitpunkt der Klageerhebung das Feststellungsinteresse zu bejahen ist, wenn sich der anspruchsbegründende Sachverhalt noch in der Entwicklung befindet.
  • BGH, 10.12.1980 - VIII ZR 186/79

    Wegfall der Geschäftsgrundlage - Risiko eines Vollmachtmissbrauchs - Mißssbrauch …

    Auszug aus OLG Köln, 29.01.1991 - 27 W 3/91
    Ebensowenig wie der Kl. gehalten ist, von einer zulässigen Feststellungsklage zur Leistungsklage überzugehen, wenn im Verlauf des Prozesses die Bezifferung des Schadens möglich wäre (vgl. BGH WM 81, 66 ), soll er gezwungen sein, den vor der Klageerhebung liegenden Schaden zu beziffern, wenn die künftige Entwicklung noch nicht abzusehen ist und die Schadenshöhe ohnehin notfalls in einem weiteren Prozeß geklärt werden müßte.
  • OLG Frankfurt, 04.11.2011 - 25 U 77/10

    Zur Frage des Mitverschuldens, wenn das Verkehrsunfallopfer einen Sicherheitsgurt …

    Vermag der Kläger seinen Schadensersatzanspruch insgesamt noch nicht zu beziffern, insbesondere, weil sich dieser in der Entwicklung befindet, dann darf er, auch wenn ein Teil des Schadens bereits entstanden ist, die Entstehung weiteren Schadens aber noch zu erwarten ist, in vollem Umfang Feststellungsklage erheben (BGH, NJW 1988, 3268 m. w. Nachw.; OLG Köln, VersR 1992, 764;… Musielak/Foerste, ZPO, 8. Aufl., § 256 Rdn. 29).
  • OLG Dresden, 28.02.2002 - 4 U 2811/00

    Schmerzensgeld

    Ebensowenig wie ein Kläger gehalten ist, von einer zulässigen Feststellungsklage zur Leistungsklage überzugehen, wenn im Verlauf des Prozesses die Bezifferung des Schadens möglich wäre, soll er gezwungen sein, den vor der Klageerhebung liegenden Schaden zu beziffern, wenn die künftige Entwicklung noch nicht abzusehen ist und die Schadenshöhe ohnehin notfalls in einem weiteren Prozess geklärt werden müsste (so OLG Köln VersR 1992, 764 mit weiteren Hinweisen auf die Rspr.; vgl. OLG Hamm OLGR 1994, 175; OLG Saarbrücken OLGR 2001, 240).
  • OLG Hamm, 18.09.2000 - 6 U 65/00

    Haftungsverteilung und Schmerzensgeld bei Kollision eines Fahrzeugs mit einem …

    Denn ist - wie in der vorliegenden Sache - bei Klageerhebung ein Teil des Schadens schon entstanden, die Entstehung weiteren Schadens aber noch zu erwarten, so ist ein Kläger grundsätzlich nicht gehalten, seine Klage in eine Leistungsklage und eine Feststellungsklage aufzuspalten (vgl. BGH VersR 91, 788; OLG Hamm OLGR 94, 175; OLG Köln, VersR 92, 764).
  • LG Dortmund, 20.05.1999 - 11 S 33/99

    Anforderungen an eine regelmäßige Bodenreinigung i.R.d. Verkehrssicherungspflicht

    Rn. 10 (vgl. BGH VersR 1991, 788; OLG Köln VersR 1992, 764).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht