Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.03.1992 - 5 U 175/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1993, 955
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Nürnberg, 30.04.1998 - 8 U 3172/96
Verweisung auf einen Beruf mit Mindereinkommen - …
Hat der Versicherungsnehmer alleine für das Familieneinkommen aufzukommen, so muß auch dieser Gesichtspunkt bei der Vergleichsberechnung mit einbezogen werden (vgl.. OLG Hamm, VersR 92, 1338; OLG Köln, VersR 93, 955;… Voit, a.a.O., Rz. 361, Fußnote 412).In der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung sind bei einem vergleichbaren Einkommens-Niveau unzumutbare Einkommensminderungen erst bei einem Prozentsatz von 26, 5 bzw. 36, 6 % angenommen worden (vgl. OLG Hamm, VersR 92, 1338; OLG München, VersR 92, 1339; OLG Köln, VersR 93, 955).
- OLG Köln, 14.02.2001 - 5 U 153/00
Keine Erfüllungshaftung bei widersprüchlichem Verhalten des VN
Insofern liegt der Streitfall anders als derjenige, der der Senatsentscheidung vom 05.03.1992 (5 U 175/90), vgl. RuS 1993, 155, zugrunde lag. - LG Stade, 27.08.2024 - 3 O 234/23
Weitergewährung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung …
Auch die regelmäßig gezahlte Zulage "Verpfl.-Pauschale strf." ist nicht zu berücksichtigen, da diese Zulage nach der Rechtsprechung keine Gegenleistung für die Arbeit und damit kein Arbeitseinkommen darstellt, sondern für notwendige Ausgaben bei der Berufsausübung gesondert gezahlt wird (OLG Köln, Urt. v. 05.03.1992 - 5 U 175/90;… OLG Köln, Urt. v. 20.07.1998 - 5 U 72/98).
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