Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.03.1993 - 32 U 293/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sichere Treppengestaltung; Gaststätte; Massenveranstaltungen
Papierfundstellen
- VersR 1994, 1081
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 28.10.1999 - 6 U 29/99
Verkehrssicherungspflicht bei der Treppe einer Gaststätte
Rn. 17 An die Sicherheit der Treppe in einer Gastwirtschaft sind hohe Anforderungen zu stellen (OLG Hamm VersR 94, 1081; 91, 1154).Vielmehr ist dieser selbst für die Sicherheit der Gäste verantwortlich und hat den Zustand des Gebäudes allein und selbständig zu überprüfen sowie erkannten Mängeln abzuhelfen (vgl. OLG Hamm VersR 94, 1081;… Staudinger/Hager a.a.O.).
Unabhängig davon, daß die Gaststättenbauverordnung zur Zeit der Errichtung der Treppe evtl. noch nicht galt und eine Anpassung vorhandener Treppen nicht vorschreibt, gibt sie doch allgemeine Sicherheitsanforderungen an Treppen in Gaststätten wieder (vgl. OLG Hamm VersR 94, 1081).
- OLG Hamm, 16.12.1999 - 6 U 158/99
Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Gaststätteninhabers; Verletzung der …
Denn ein Gastwirt ist selbst für die Sicherheit in seinem Betrieb verantwortlich und hat den Zustand des Gebäudes allein und eigenverantwortlich zu überprüfen sowie erkannten Mängeln abzuhelfen (vgl. OLG Hamm VersR 94, 1081).
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