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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.01.1993 - 9 U 152/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,10774
OLG Hamm, 26.01.1993 - 9 U 152/92 (https://dejure.org/1993,10774)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.01.1993 - 9 U 152/92 (https://dejure.org/1993,10774)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Januar 1993 - 9 U 152/92 (https://dejure.org/1993,10774)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen am Straßenrand

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Straßenverkehrssicherungspflicht; Gefahren durch Straßenbäume; Überprüfung auf Krankheiten; Sichtkontrolle

Papierfundstellen

  • VersR 1994, 357
 
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 29.07.2010 - 7 U 31/10

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich Straßenbäumen

    Eine starre Kontrolle zweimal im Jahr wird mittlerweile als baumpflegerisch nicht sinnvoll und angezeigt angesehen, weil sie den Umständen des Einzelfalles nicht gerecht wird (Hötzel, VersR 04, 1234, 1237; Otto VersR 04, 878, 879; Breloer VersR 94, 359;… Bergmann/Schumacher, Die Kommunalhaftung, 4. Aufl. 2007 Rz. 439; OLG Hamm VersR 94, 357).
  • OLG Brandenburg, 07.03.2000 - 2 U 58/99

    Kontrolle von Straßenbäumen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht

    Die Verkehrssicherungspflicht umfaßt den Schutz vor Gefahren, die von Straßenbäumen ausgehen (…BGH, Versicherungsrecht 1965, S. 475;… OLG Köln, Versicherungsrecht 1992, S. 1370/1371; OLG Hamm, Versicherungsrecht 1994, S. 357; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. insbesondere Entscheidungen vom 12.01.1999 zu 2 U 40/98 und vom 23.11.1999 zu 2 U 125/98).

    Der Senat hat zwar im Einklang mit der ganz herrschenden Rechtsprechung ausgesprochen, daß sich die regelmäßig zweimal pro Jahr (in belaubtem und unbelaubtem Zustand) durchzuführende Untersuchung normalerweise auf eine Sichtprüfung vom Boden aus beschränken kann (Senatsurteile vom 17.12.1996, 2 U 56/96; vom 20.10.1998, 2 U 169/97;… OLG Köln, Versicherungsrecht 1992, S. 371; OLG Hamm, Versicherungsrecht 1994, S. 357;… OLG Düsseldorf, Versicherungsrecht 1992, S. 467).

  • OLG Brandenburg, 12.02.2002 - 2 U 37/01

    Verkehrssicherungspflicht bei Straßenbäumen

    Dabei kann sich die Untersuchung normalerweise auf eine Sichtprüfung vom Boden aus beschränken (so die angeführten Senatsurteile;… OLG Köln, VersR 1992, S. 371; OLG Hamm, VersR 1994, S. 357;… OLG Düsseldorf, VersR 1992, S. 467).
  • OLG Nürnberg, 10.04.1995 - 5 U 3364/94

    Beschränkung der Verkehrssicherungspflicht des Pächters eines Biergartens

    Hiervon zu unterscheiden ist jedoch die aufgrund des hohen Alters und der Größe der Bäume in regelmäßigen Abständen durchzuführende generelle Untersuchung (vgl. hierzu OLG Hamm VersR 1994, 357 m.w.N.), deren Notwendigkeit als solche unbestritten ist.
  • OLG Brandenburg, 12.01.1999 - 2 U 40/98

    Verkehrssicherungspflicht für Bäume in einem Waldstück an einer Bundesstraße - …

    Einzelne eingehende Untersuchungsmaßnahmen am Baum selbst sind nur dann vorzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die der Erfahrung nach auf eine besondere Gefährdung durch den Baum hindeuten (…OLG Köln, Versicherungsrecht 1992, S. 371 ; OLG Hamm, Versicherungsrecht 1994, S. 357 ;… OLG Düsseldorf, Versicherungsrecht 1992, S. 467 ; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 17.12.1996, 2 U 56/96; Urteli vom 20.10.1998, 2 U 169/97 - die zitierte Rechtsprechung verhält sich zwar zu Verpflichtungen im Rahmen der Straßenverkehrssicherungspflicht, sie ist jedoch wegen der völlig gleichgelagerten Interessen auf Verkehrssicherungspflichten des Eigentümers entsprechend anwendbar).
  • OLG Brandenburg, 16.04.2002 - 2 U 17/01

    Erfordernis der regelmäßigen Sichtkontrolle von Bäumen zur Erfüllung der …

    Dabei kann sich die Untersuchung normalerweise auf eine Sichtprüfung vom Boden aus beschränken (…vgl. neben den angeführten Senatsurteilen: OLG Köln, VersR 1992, S. 371; OLG Hamm, VersR 1994, S. 357;… OLG Düsseldorf, VersR 1992, S. 467).
  • OLG Brandenburg, 17.07.2001 - 2 U 99/00

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Umfang der …

    Dabei kann sich die Untersuchung normalerweise auf eine Sichtprüfung vom Boden aus beschränken (vgl. die angeführten Senatsurteile; OLG Köln, VersR 1992, S. 371: OLG Hamm, VersR 1994, S. 357;… OLG Düsseldorf, VersR 1992, S. 467).
  • OLG Brandenburg, 17.12.1996 - 2 U 56/96

    Haftungsverteilung bei Schäden durch umfallende Bäume; Umfang der …

    Solche verdächtigen Umstände können sich beispielsweise aus trockenem Laub oder dürren Ästen, aus bereits eingetretenem Astbruch, aus äußeren Verletzungen, dem hohen Alter des Baumes, aber auch etwa aus seiner Stellung ergeben (…vgl. OLG Köln, a.a.O.; auch: OLG Hamm, VersR 1994, S. 357 [OLG Hamm 26.01.1993 - 9 U 152/92] unter Hinweis auf BGH, VersR 74, S. 89).
  • LG Köln, 05.05.2015 - 5 O 409/14

    Haftung wegen Beschädigung eines Pkw durch einen herabfallenden Ast i.R.d. …

    Eine starre Kontrolle zweimal im Jahr wird mittlerweile als baumpflegerisch nicht sinnvoll und angezeigt angesehen, weil sie den Umständen des Einzelfalles nicht gerecht wird (Hötzel, VersR 04, 1234, 1237; Otto VersR 04, 878, 879; Breloer VersR 94, 359; OLG Hamm VersR 94, 357).
  • AG Lemgo, 12.09.2006 - 19 C 81/06

    Verkehrssicherungspflicht; Kontrolle von Bäumen auf Standsicherheit; …

    Der Verkehrssicherungspflichtige muss in angemessenen Zeitabständen Bäume, von denen eine Gefahr ausgehen kann, auf Krankheitsbefall prüfen und fällen, wenn Anzeichen dafür erkennbar sind, dass sie nicht mehr standfest sind (OLG Köln, Urteil vom 8. Februar 1988, Az: 7 U 153/87; OLG Bamberg, Urteil vom 3. Oktober 1978, Az: 5 U 55/78; OLG Hamm, Urteil vom 26. Januar 1993, Az: 9 U 152/92; OLG Hamm, Urteil vom 28. Oktober 1977, Az: 9 U 31/77).
  • LG Chemnitz, 20.02.2001 - 8 O 1054/00

    Unterlassung gebotener Sicherheitsvorkehrungen ; Haftungsrechtliche Folgen eines …

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