Rechtsprechung
| LG Dortmund, 17.08.1994 - 1 S 72/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch gegenüber einer privaten Krankenversicherung auf anteilige Kostenübernahme für die Anschaffung eines Rollfiets; Hilfsmittel zur Erleichterung der allgemeinen Lebensführung eines Behinderten; Versorgung mit einem Rollstuhl als medizinische Notwendigkeit; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Anspruch auf Rollstuhlboy
- Universität des Saarlandes (Leitsatz)
Anspruch gegen die private Krankenversicherung auf Erstattung der Kosten für einen Fahrradrollstuhl
Verfahrensgang
- AG Dortmund, 22.12.1993 - 117 C 12282/93
- LG Dortmund, 17.08.1994 - 1 S 72/94
Papierfundstellen
- VersR 1995, 774
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 24.04.1996 - 4 S 3208/94
Beihilfe für die Anschaffung eines Rollfiets
Unerheblich sei, daß der Rollstuhlboy nur unter Einschaltung Dritter genutzt werden könne und diesen die Pflege erleichtere (ebenso LG Dortmund, Urteil v. 17.8.1994, VersR 1995, 774, für den Bereich der privaten Krankenversicherung).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.08.1994 - 20 U 87/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1995, 774
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/19
Voraussetzungen eines Unfallereignisses im Sinne der privaten Unfallversicherung
Der Bandscheibenvorfall stellt jedenfalls keine Verrenkung eines Gelenks dar, weil es sich nicht um eine anomale Entfernung von Gelenkflächen voneinander handelt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 31. August 1994 - 20 U 87/94 -, Rn. 26, juris).Rn. 34 Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der versicherungsrechtlichen Literatur, wonach Bandscheibenschäden allein deshalb nicht unter § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 fallen, da sie histologisch nicht zu den in § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 aufgeführten Geweben zählen (Saarländisches Oberlandesgericht…, Urteil vom 13. Oktober 1999 - 5 U 412/99 -, Rn. 19, juris; OLG Koblenz…, Urteil vom 18. Dezember 1998 - 10 U 1477/97 -, Rn. 27, juris;… OLG Hamm, Urteile vom 26. November 1997 - 20 U 177/97 -, Rn. 6, juris; vom 31. August 1994 - 20 U 87/94 -, Rn. 26, juris; OLG Köln, Urteil vom 27. Juli 1995 - 5 U 33/95 -, juris [Kurztext]; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Mai 1994 - 12 U 33/94 -, juris [Kurztext];… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, AUB 2010 Ziff. 1 Rn. 12 [S. 2826]; offen gelassen von OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28. Dezember 2010 - 7 U 102/10 -, Rn. 15, juris).
- OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/16
Belastung beim Auftreten des Fußes auf einen Spaten ist keine Einwirkung von …
Der Bandscheibenvorfall stellt jedenfalls keine Verrenkung eines Gelenks dar, weil es sich nicht um eine anomale Entfernung von Gelenkflächen voneinander handelt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 31. August 1994 - 20 U 87/94 -, Rn. 26, juris).
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