Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.02.1994 - 20 U 151/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Krankheit, Berufsunfähigkeit des HV
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BB-BUZ §§ 1, 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Selbständiger Handelsvertreter; Epileptische Anfälle; Fahrverbot ; Berufsunfähigkeit
Papierfundstellen
- VersR 1995, 84
Wird zitiert von ... (9)
- OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 23/16
Berufsunfähigkeitsversicherung: Nachweis eines arglistigen Verschweigens …
Nur sofern bedingungsgemäße Erkrankungen nachweislich und entscheidend am Anfang einer Kausalkette stehen, die sodann - etwa durch den Entzug einer Zulassung - zur Aufgabe der Berufstätigkeit führt, kommt die Annahme einer bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit in Betracht (…Dörner, in: MünchKomm-VVG 2. Aufl., § 172 Rn. 138; vgl. OLG Hamm, VersR 1995, 84). - BGH, 11.10.2006 - IV ZR 66/05
Begriff der dauernden Berufsunfähigkeit in der …
Eine genaue Eingrenzung dieses Zeitraums kann im vorliegenden Fall dahinstehen (vgl. dazu OLG Hamm VersR 1995, 84 sowie 1995, 1039). - OLG Frankfurt, 27.03.2025 - 3 U 122/23
Berufsunfähigkeit eines Kapitäns durch Schwerhörigkeit
Die notwendige Kausalität ist zu bejahen, wenn Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall am Anfang einer Kausalkette stehen, die dann - über den Entzug etwa von Fahr- oder Gewerbeerlaubnis - zu einer Berufsunfähigkeit führt (OLG Hamm, Urteil vom 11.2.1994, 20 U 151/93;… Langheid/Wand/Dörner, 3. Aufl. 2024, VVG § 172 Rn. 138-140;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 4. Aufl. 2020, Kapitel 6, Rn. 129-134).Es ist ferner in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass, soweit aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen bei weiterer Berufsausübung Gefahrenlagen entstehen können, eine Berufsunfähigkeit im privatrechtlichen Sinnen angenommen werden kann (s. OLG Koblenz, Urteil vom 04.03.2011, 10 U 469/10, juris, zu Epilepsie bei einem Schreiner, der schwere Maschinen zu bedienen hat; OLG München, Urteil vom 20.04.2007, 25 U 4246/06, juris, zu Alkoholismus bei einem Gastwirt; OLG Hamm, Urteil vom 11.02.1994, 20 U 151/93, juris, zu Epilepsie und Fahrverbot bei einem Handelsvertreter).
- OLG Hamm, 13.06.2001 - 20 U 177/00
Berufsunfähigkeit - Zusatzversicherung - Beeinträchtigung des Geschmacks- und …
Die Grenze dieses reinen Maßstabs der Arbeitszeit ist dann gegeben, wenn die Unfähigkeit für einzelne Arbeitsschritte dazu führt, daß ein sinnvolles Arbeitsergebnis nicht mehr erzielt werden kann (Senat, VersR 1995, 84; 1998, 442). - OLG Hamm, 10.11.2010 - 20 U 64/10
Berufsunfähigkeit des Inhabers eines Ladenlokals; Anforderungen an die …
Rn. 41 Zwar ist ein Versicherter auch dann berufsunfähig, wenn er prägende Elemente seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr ausführen kann, auch wenn diese zeitlich einen geringen Umfang ausmachen (vgl. Senat VersR 1995, 84 sowie Senat VersR 1998, 442). - OLG Hamm, 18.06.1997 - 20 U 8/97
Berufsunfähigkeit bei einer Zahnarzthelferin; Begriff der Umorganisation
Der Maßstab der Arbeitszeit (hierzu OLG Hamm r+s 91, 178) versagt deshalb, wenn die Unfähigkeit für einzelne Arbeitsschritte dazu führt, daß ein sinnvolles Arbeitsergebnis im vereinbarten Umfang nicht mehr erzielt werden kann (OLG Hamm VersR 95, 84). - OLG Düsseldorf, 14.03.2000 - 20 U 61/99
Combit; Verwechselungsgefahr zweier Marken; Verteidigung mit einer allein zu …
Bloß Anklänge, hier an die Computerbranche, machen häufig den Reiz einer Marke aus und erhöhen ihre Einprägsamkeit, wie auch der Senat schon entschieden hat (Urteil vom 12. April 1994 - 20 U 151/93 -). - OLG Koblenz, 20.05.2005 - 10 U 434/03
Zur Annahme einer Beeinträchtigung der Berufsfähigkeit eines Lagerarbeiters wegen …
Dabei werde von der Rechtsprechung ein Prognosezeitraum von mindestens 3 Jahren angenommen (OLG Hamm, VersR 95, 84). - VG München, 21.04.2011 - M 12 K 11.440
Klageänderung; Subsidiarität der Feststellungsklage; vorübergehende oder …
Es handelt sich dabei um die Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung, zur Invalidität in der privaten Unfallversicherung und in der Zeitrentenregelung in der RVO (vgl. OLG Hamm v.11.2.1994 20 U 151/93 und 25.1.1995,20 U 252/94 ).
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