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   VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543   

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https://dejure.org/2006,32438
VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14.06.2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14. Juni 2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 8 S. 1; AufenthG § 60 Abs. 8 S. 2
    Türkei, Oppositionelle, Staatssicherheitsgericht, Verurteilung, Haftentlassung, Wehrdienstentziehung, Strafverfahren, Politmalus, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Menschenrechtslage, Terrorismusvorbehalt, Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, Gefahr für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 6.80

    Anforderungen an die Anerkennung eines aus dem Libanon stammenden staatenlosen

    Auszug aus VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543
    Hierbei muss der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab (BVerwG, U.v. 31.03.1981, BVerwGE 62, 123; U.v. 27.04.1982, BVerwGE 65, 250) angewandt werden, weil der Kläger nach Überzeugung des Gerichts im Heimatland bereits politische Verfolgung erlitten hat.
  • BVerwG, 27.04.1982 - 9 C 308.81

    Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Voraussetzungen eines

    Auszug aus VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543
    Hierbei muss der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab (BVerwG, U.v. 31.03.1981, BVerwGE 62, 123; U.v. 27.04.1982, BVerwGE 65, 250) angewandt werden, weil der Kläger nach Überzeugung des Gerichts im Heimatland bereits politische Verfolgung erlitten hat.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2006 - 10 A 10665/05

    Folgeantrag - Verfolgungsgefahr für türkischen Journalisten wegen Verbreitung

    Auszug aus VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543
    Das Gericht hat unter Berücksichtigung der in das Verfahren eingeführten Auskünfte und Gutachten noch nicht das notwendige Vertrauen in die Verfestigung eines rechtsstaatlichen Bewusstseins bei den türkischen Sicherheitsbehörden (siehe z.B. auch OVG RhPf, U.v. 10.03.2006, 10 A 10665/05).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.12.2002 - 10 A 10089/02

    Ausländerrecht, Asylrecht, Genfer Konvention, Terrorismusbekämpfungsgesetz,

    Auszug aus VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543
    Was die Mitgliedschaft in der TKP-ML anbetrifft, wird man zu einer Strafbarkeit zumindest nach § 129a Abs. 5 StGB (Unterstützung einer terroristischen Vereinigung) kommen müssen (siehe auch OVG RhPf, U.v. 06.12.2002, InfAuslR 2003, 254 = NVwZ-RR 2003, 596 zu Aktivitäten in der DHKP-C).
  • VG Würzburg, 30.01.2004 - W 4 K 03.31813
    Auszug aus VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543
    Der erkennende Einzelrichter hat diese Frage im Urteil vom 30. Januar 2004 (W 4 K 03.31813), gegen das die Berufung nicht zugelassen wurde (BayVGH B.v. 15.07.2004, 11 ZB 04.30328), noch offen gelassen, weil allein der Dienst im militärischen Flügel der PKK noch nicht als schweres politisches Verbrechen angesehen wurde.
  • VG Würzburg, 17.07.2007 - W 5 K 07.30064

    Türkei, Kurden, PKK, Funktionäre, Terrorismusvorbehalt, Abschiebungshindernis,

    Dafür spricht schon der Wortlaut des § 60 Abs. 8 AufenthG, der eben (nur) in Satz 1 auf eine ­ zwangsläufig zukunftsbezogene ­ Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik abstellt, während Satz 2 ausschließlich Vorgänge in der Vergangenheit in den Blick nimmt (a. A. VG Würzburg, U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; relativierend allerdings im neueren Urteil vom 14.06.2006, W 4 K 05.30543).

    Der erkennende Einzelrichter hält an seiner Ansicht auch in Kenntnis gegenteiliger Entscheidungen der 4. Kammer des VG Würzburg fest (U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; U.v. 14.06.2006, W 4 K 05.30543; U.v. 30.01.2004, W 4 K 03.31813; im erstgenannten Verfahren ist derzeit die Berufung am Bayer. Verwaltungsgerichtshof anhängig).

  • VG Aachen, 23.01.2007 - 6 K 1713/05

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Verurteilung, Strafhaft,

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05 -, juris, und vom 6. Dezember 2002 - 10 A 10089/02 -, juris; VG B. , Urteil vom 15. November 2006 - 6 K 1384/05.A - ; VG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2006 - 20 K 5937/04.A -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 29. November 2005 - 14a K 2880/04.A -, S. 27 des amtlichen Umdrucks; VG Würzburg, Urteil vom 14. Juni 2006 - W 4 K 05.30543 -, juris: Wiederholungsgefahr jedenfalls dann zu fordern, wenn der Asylsuchende die Strafe vollständig verbüßt hat; VG Bremen, Urteil vom 30. Juni 2005 - 2 K 1611/04.A -, juris; anders: VG Düsseldorf, Urteil vom 7. August 2006 - 4 K 1752/06.A -, S. 7 des amtlichen Umdrucks für einen Kommandanten einer Kampfeinheit der PKK; VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2006 - AN 1 K 05.30351 -, juris, weil § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG seinem Wortlaut nach eindeutig an Handlungen in der Vergangenheit anknüpfe.
  • VG Minden, 10.08.2007 - 8 K 1768/06

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, TKP/ML, Unterstützung,

    Er legte hierzu einen Beschluss dieses Gerichts - Az. Nr. W 4 K 05.30543 - vom 05.01.2006 vor, mit dem seinem Stiefbruder F. Prozesskostenhilfe bewilligt wurde, soweit seine Klage die Feststellung betrifft, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG vorliegen.
  • VG Würzburg, 29.03.2007 - W 5 S 07.30065

    Türkei, offensichtlich unbegründet, PKK, Kurden, Terrorismusvorbehalt,

    Dafür spricht schon der Wortlaut des § 60 Abs. 8 AufenthG, der eben (nur) in Satz 1 auf eine - zwangsläufig zukunftsbezogene - Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik abstellt, während Satz 2 ausschließlich Vorgänge in der Vergangenheit in den Blick nimmt (a.A. VG Würzburg, U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; relativierend allerdings im neueren Urteil vom 14.06.2006, W 4 K 05.30543).
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