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Rechtsprechung
   VG Würzburg, 19.04.2012 - W 5 S 12.326   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9691
VG Würzburg, 19.04.2012 - W 5 S 12.326 (https://dejure.org/2012,9691)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19.04.2012 - W 5 S 12.326 (https://dejure.org/2012,9691)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19. April 2012 - W 5 S 12.326 (https://dejure.org/2012,9691)
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 12.04.2012 - 10 CS 12.767

    Iranisches Zeltlager in Würzburg bleibt verboten

    Auszug aus VG Würzburg, 19.04.2012 - W 5 S 12.326
    Die Beschreibungen der Antragstellerseite sind ersichtlich von der Absicht getragen, die Bedeutung des bislang nicht zugelassenen Zeltes den Vorgaben des Beschlusses des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs vom 12. April 2012 Nr. 10 CS 12.767 anzupassen.

    Die vorliegende Versammlung darf aber nicht als Ersatz-Obdach für Versammlungsteilnehmer genutzt werden, die sich nicht in der ihnen zugewiesenen Unterkunft aufhalten wollen (BayVGH, B. v. 12. April 2012 Nr. 10 CS 12.767).

  • VG Würzburg, 13.03.2015 - W 5 S 15.205

    Versammlungsverbot; Auflagen

    Rn. 14 Versammlungsrechtlich zulässig und vom Versammlungsrecht geschützt ist zwar nur, was notwendiger Bestandteil der Versammlung ist und der Durchsetzung des für die demokratische Willensbildung geradezu konstituierenden und unabdingbaren Inhaltes der Versammlungsfreiheit dient (VG Würzburg, B.v. 19.4.2012 - W 5 S 12.326 - juris m.w.N.).

    Die Erfordernisse sind eng zu fassen (VG Würzburg, B.v. 19.4.2012 - W 5 S 12.326 - juris m.w.N.).

  • VG Würzburg, 21.01.2015 - W 5 K 13.346

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsverbot; Auflagen; zeitliche …

    Versammlungsrechtlich zulässig und vom Versammlungsrecht geschützt ist zwar nur, was notwendiger Bestandteil der Versammlung ist und der Durchsetzung des für die demokratische Willensbildung geradezu konstituierenden und unabdingbaren Inhaltes der Versammlungsfreiheit dient (VG Würzburg, B. v. 19. April 2012 Nr. W 5 S 12.326, m.w.N.).
  • VG Würzburg, 19.06.2012 - W 5 S 12.494

    Versammlungsfreiheit, Meinungskundgabe, Untersagung, Mannschaftszelt, …

    Soweit der Antragsteller zu 1) im Zelt Diskussionsrunden, Besprechungen, Pressekonferenzen usw. abhalten will, plant er eine Versammlung in einem Zelt, damit eine Versammlung in geschlossenen Räumen (vgl. VG Würzburg, B.v. 19.04.2012 Nr. W 5 S 12.326;… Dietel/Gintzel/Kniesel, Versammlungsgesetz, 15. Aufl., RdNr. 7 zu Abschnitt II; Heinhold in Wächtler/Heinhold/Merk, BayVersG, RdNr. 7 vor Art. 10).
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