Rechtsprechung
| VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 X 12.826 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 24.10.2012 - W 5 X 12.826
- VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 X 12.826
- VGH Bayern, 04.03.2014 - 10 C 12.2729
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2008 - 5 B 1410/08
Pflicht zur Vertretung eines Beteiligten durch einen Prozessbevollmächtigten für …
Auszug aus VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 X 12.826
Zugleich verdeutlicht die Bezugnahme auf eine "beabsichtigte" Rechtsverfolgung oder -verteidigung, dass es zumindest im Regelfall um die Förderung einer konkreten, in der vom Prozesskostenhilfegesuch erfassten Instanz noch nicht abgeschlossenen Rechtsstreitigkeit gehen muss (vgl. OVG Münster B.v. 19.09.2008, Az.: 5 B 1410/08, 5 E 1231/08, NVwZ-RR 2009, 270). - OLG Celle, 26.07.1995 - 15 W 39/95
Auszug aus VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 X 12.826
Das Ziel, dem die Prozesskostenhilfe dient, ist nicht mehr erreichbar (vgl. OLG Celle B.v. 26.07.1995, Az.: 15 W 39/95, Rd.Nr. 4 in juris).
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Rechtsprechung
| VG Würzburg, 24.10.2012 - W 5 X 12.826 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Selbständiges Beweisverfahren
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 24.10.2012 - W 5 X 12.826
- VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 X 12.826
- VGH Bayern, 04.03.2014 - 10 C 12.2729
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VG München, 20.06.2011 - M 2 X1 10.6317
Selbständiges Beweisverfahren
Auszug aus VG Würzburg, 24.10.2012 - W 5 X 12.826
Rn. 24 Über die Kosten ist zu entscheiden, da der Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens abgelehnt wird (…vgl. Geiger in Eyermann, VwGO, 13. Auflage 2010, § 98 RdNr. 39, m.w.N.; VG München B.v. 20.06.2011, Az.: M 2 X1 10.6317, RdNr. 17 in juris).
- VG Würzburg, 16.07.2015 - W 5 K 14.694
Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Sicherstellung
Mit Beschluss vom 24. Oktober 2012 lehnte das Verwaltungsgericht W. im Verfahren W 5 X 12.826 den Antrag des Klägers auf Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens hinsichtlich eines anderen Vorfalls am 8. September 2012 ab, bei dem der Kläger u. a. trotz Belehrungen durch Polizeibeamte vor Straßenbahnen herlief.Die Verfahrensakten W 5 K 04.1569, W 5 K 12.825 sowie W 5 X 12.826 wurden beigezogen.
- VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 K 12.825
Isolierter Prozesskostenhilfeantrag; Straßenbahn; Fußgängerzone; konkretes …
Rn. 22 Den vom Antragsteller gleichzeitig mit der bedingten Klageerhebung gestellten Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens hat das Gericht mit Beschluss vom 24. Oktober 2012 unter dem Aktenzeichen W 5 X 12.826 abgelehnt.Rn. 25 Hinsichtlich des weiteren umfangreichen Vortrags der Beteiligten sowie der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten in den Verfahren W 5 K 12.825, W 5 X 12.826 und W 5 K 11.742 sowie die beigezogenen Behörden- und Strafakten Bezug genommen.
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