Rechtsprechung
| BVerwG, 18.07.1963 - WB 3.63 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 25.08.1982 - 1 WB 81.81
Soldat - Anfechtung der Versetzung - Weiterversetzung
Es kommt nicht darauf an, welcher Beteiligte an der Entstehung von Spannungen in einer Einheit die "Schuld" trägt (vgl. BDH/BVerwG Beschlüsse vom 18. Juli 1963 - WB 3/63 -, vom 9. Dezember 1969 - 1 WB 101/69 -, vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75 - und vom 10. Februar 1977 - 1 WB 11/77), ja ob überhaupt einem Beteiligten daran eine "Schuld" im Rechtssinne zugemessen werden kann oder ob die Spannungen vielmehr im Grunde genommen ganz oder überwiegend auf Unverträglichkeiten im Naturell, Temperament oder Charakter zurückzuführen sind, die sich der Zuweisung von Schuld an bestimmte Beteiligte entziehen. - BVerwG, 21.10.1985 - 1 WB 116.85
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich einer …
Es kommt nicht darauf an, welcher Beteiligte an der Entstehung von Spannungen in einer Einheit oder in einem Stab die "Schuld" trägt (vgl. BDH/BVerwG Beschlüsse vom 18. Juli 1963 - WB 3/63 -, vom 9. Dezember 1969 - 1 WB 101/69 -, vom 8. Dezember 1976 - 1 WB 81/75 - und vom 10. Februar 1977 - 1 WB 11/77), ja ob überhaupt einem Beteiligten daran eine "Schuld" im Rechtssinne zugemessen werden kann oder ob die Spannungen vielmehr im Grunde genommen ganz oder überwiegend auf Unverträglichkeiten im Naturell, Temperament oder Charakter zurückzuführen sind, die sich der Zuweisung von Schuld an bestimmte Beteiligte entziehen. - BVerwG, 13.12.1978 - 1 WB 274.77
Beschwerde hinsichtlich einer Dienstbewertung - Widerspruch bei Verbesserung von …
Angefochtene Maßnahme und für den Fristbeginn maßgebende Kenntnis von dem Beschwerdeanlaß, die nicht immer identisch sind (…vgl. BVerwG a.a.O.; BDH Beschluß vom 18. Juli 1963 - WB 3/63; BVerwG Beschlüsse vom 26. März 1969 - 1 WB 100/68 - und vom 18. März 1971 - 1 WB 131/70), fielen also hier nicht auseinander; dem Antragsteller wird mit dieser Feststellung auch nicht etwa zugemutet, er hätte eine "prophylaktische Beschwerde" einlegen sollen.
- BVerwG, 18.03.1971 - I WB 131.70
Rechtsmittel
Denn jedenfalls ist diese erneute Anfechtung wegen Versäumnis der Beschwerdefrist des § 6 Abs. 1 WBO unzulässig: Zwar beginnt die Zweiwochenfrist des § 6 Abs. 1 WBO wie die des § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO nicht mit der Kenntnis von der angefochtenen Maßnahme, sondern mit der Kenntnis vom Beschwerdeanlaß, der in aller Regel, aber nicht immer und auch nicht im vorliegenden Fall mit der angefochtenen Maßnahme identisch ist (vgl. BDH Beschluß vom 10. Juli 1963 - WB 3/63 - und BVerwG Beschluß vom 25. März 1969 - I WB 100/68). - BVerwG, 04.05.1971 - I WB 133.70
Rechtsmittel
Maßgebend ist zwar insoweit nicht die Kenntnis von der Maßnahme an sich, sondern die Kenntnis von ihrer, den Beschwerdeführer benachteiligenden Natur (vgl. BDH Beschluß vom 18. Juli 1963 - I WB 3/63). - BVerwG, 21.07.1964 - II WB 3.63
Erledigung einer Beschwerde in Wehrdienstsachen
Die Beschwerde des Antragstellers wird, soweit über sie durch den Beschluß des Senats vom 18. Juli 1963 - WB 3/63 - noch nicht entschieden ist, für erledigt erklärt.
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