Rechtsprechung
| BDH, 06.07.1960 - WDB 6/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DÖV 1961, 229
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 10.05.2023 - 2 WD 14.22
Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens wegen Unverhältnismäßigkeit
Eine entsprechende Auslegung ist bereits in der Vergangenheit praktiziert und als rechtlich vertretbar angesehen worden (BDH, Beschluss vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - BDHE 5, 212 ). - BVerwG, 06.02.2025 - 2 WDB 3.24 Die Fortsetzung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens verbietet sich ebenfalls, wenn ein früherer Soldat bereits auf andere Weise alle Rechte aus seinem Dienstverhältnis verloren hat (BDH, Beschlüsse vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - BDHE 5, 212 und vom 20. Dezember 1962 - WD 111/62 - BA S. 3 f.; BVerwG, Beschlüsse vom 18. Februar 1982 - 2 WD 1.81 - WKRS 1982, 16231, WoltersKluwer Online und vom 23. Februar 1988 - 2 WD 48.86 - BVerwGE 83, 379 ).
- BVerwG, 10.02.2025 - 2 WDB 5.24
Aussetzung statt Einstellung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens
Die Fortsetzung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens verbietet sich ebenfalls, wenn ein früherer Soldat bereits auf andere Weise alle Rechte aus seinem Dienstverhältnis verloren hat (BDH, Beschlüsse vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - BDHE 5, 212 und vom 20. Dezember 1962, - WD 111/62 -, BA S. 2 f.; BVerwG, Beschlüsse vom 18. Februar 1982 - 2 WD 1.81 - WKRS 1982, 16231, Wolters Kluwer Online und vom 23. Februar 1988 - 2 WD 48.86 - BVerwGE 83, 379 ).
- BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
Bundeswehr - Dienstgrad - Verzicht - Gelöbnis - Widerruf - Unwirksamkeit
Im Wege des Umkehrschlusses ist daraus zu folgern, daß auf einen durch den Dienst in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad nicht verzichtet werden kann (vgl. BDH, Beschluß vom 6. Juli 1960 - WDB 6, 60 - DÖV 1961, 229). - BVerwG, 19.12.2024 - 2 WDB 9.24 Die Fortsetzung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens verbietet sich ebenfalls, wenn ein früherer Soldat bereits auf andere Weise alle Rechte aus seinem Dienstverhältnis verloren hat (BDH, Beschlüsse vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - BDHE 5, 212 und vom 20. Dezember 1962, WD 111/62, BA S. 3 f.).
- BVerwG, 20.02.1989 - 8 C 60.87
Rechtmäßigkeit der Einberufung des Klägers als Obergefreiter zu einer Wehrübung …
Weder aus Vorschriften des Grundgesetzes noch des Wehrpflicht- oder des Soldatengesetzes ergibt sich, daß die Einberufung des Klägers als Obergefreiter zu einer Wehrübung nach dem unwirksamen Verzicht auf seinen Dienstgrad (vgl. BDH, Beschluß vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - DÖV 1961, 229) und dem unwirksamen Widerruf seines Gelöbnisses (vgl. Beschluß vom 6. März 1987 - BVerwG 2 WDB 11/86 - DVBl. 1987, 747 ) rechtswidrig war.
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