Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.07.1970 - 6 U 217/69 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,2389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berufungsinstanz; Sachverständige; Berufungsrechtzug; Ablehnungsgesuch; Ablehnungsgründe; Ablehnungsausschluß
Papierfundstellen
- WM 1970, 1305
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Frankfurt, 12.04.2019 - 8 W 9/19
Ermittlung des Streitwerts einer Klage auf Herausgabe der Urkunden über die …
Im Rahmen der konkreten Bemessung sind in erster Linie der Umfang der Vollmacht (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28.10.2010 - Xa ZR 81/09 -, juris) und der Wert des von der Vollmacht betroffenen Vermögens maßgebend, da diese Faktoren den wirtschaftlichen Wert einer Vollmacht bestimmen (vgl. dazu näher KG, Beschluss vom 29.05.1970 - 1 W 1272770 -, WM 1970, 1305). - OLG Frankfurt, 26.11.2021 - 26 U 65/21
Herausgabe einer notariellen Vollmachtsurkunde
Im Rahmen der konkreten Bemessung sind in erster Linie der Umfang der Vollmacht (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28.10.2010 - Xa ZR 81/09 -, juris) und der Wert des von der Vollmacht betroffenen Vermögens maßgebend, da diese Faktoren den wirtschaftlichen Wert einer Vollmacht bestimmen (vgl. dazu näher OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 12.04.2019 - 8 W 9/19 -, juris; KG, Beschluss vom 29.05.1970 - 1 W 1272770 -, WM 1970, 1305). - LG Karlsruhe, 20.05.2022 - 6 O 110/22
Einstweilige Verfügung: Unbestimmtheit des Antrags, Vorwegnahme der Hauptsache …
Im Rahmen der konkreten Bemessung sind in erster Linie der Umfang der Vollmacht (vgl. BGH, Beschluss vom 28.10.2010 - Xa ZR 81/09 -, juris) und der Wert des von der Vollmacht betroffenen Vermögens maßgebend, da diese Faktoren den wirtschaftlichen Wert einer Vollmacht bestimmen (…vgl. OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 26.11.2021 - 26 U 65/21 -, Rn. 64, iuris, …und vom 12.4.2019 - 8 W 9/19 -, Rn. 8, juris; KG, Beschluss vom 29.05.1970 - 1 W 1272770 -, WM 1970, 1305). - OLG Düsseldorf, 14.09.2001 - 22 U 59/01
Ablehnung des Sachverständigen in der Berufungsinstanz - rechtliche Einheit …
Grundsätzlich kann ein in erster Instanz tätig gewesener Sachverständiger im Berufungsverfahren nur noch wegen dort zutage getretener Gründe abgelehnt werden (vgl. OLG Düsseldorf WM 1970, 1305, 1307; vgl. auch OLG Hamburg MDR 1982, 60). - OLG Nürnberg, 04.07.1991 - 8 U 24/91
Leistungsfreiheit des Versicherungsgebers aufgrund subjektiven …
Der Sachverständige erster Instanz kann im Berufungsverfahren nur noch wegen dort neu zutage getretener Gründe abgelehnt werden (vgl. OLG Düsseldorf WM 70, 1305;… Stephan a.a.O.).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.