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| BGH, 24.02.1983 - III ZR 104/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtannahme einer Revision - Anspruch auf auf eine Nichtabnahmeentschädigung und vereinbarte Bereitstellungszinsen - Auslegung des Begriffs "Richtlinie" - Voraussetzungen der Anfechtung wegen Irrtums - Inhalt von Beleihungsrichtlinien - Kündigungsschreiben als ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 21.04.1982 - 11 U 160/81
- BGH, 24.02.1983 - III ZR 104/82
Papierfundstellen
- WM 1983, 447
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 24.02.1983 - III ZR 104/82
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Krohn und die Richter Dr. Tidow, Kröner, Dr. Scholz-Hoppe und Dr. Halstenberg am 24. Februar 1983 gemäß § 554 b Abs. 1 ZPO in der Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - NJW 1981, 39) beschlossen :.
- OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15
Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen …
Auch wenn eine Vermutung hinsichtlich der Vereinbarung einer Zinspflicht besteht (BGH, Urteil vom 24. Februar 1983 - III ZR 121/82 WM 1983, 447;… Staudinger/Freitag BGB [2010] § 488 Rdnr. 275), ist eine Vereinbarung erforderlich und lassen die gesetzlichen Regelungen keinen Rückschluss auf den Inhalt einer solchen Verpflichtung zu (…BGH aaO). - BGH, 06.10.1994 - III ZR 134/93
Haftung der Notare im Landesdienst in Baden-Württemberg
Die bewußte Unkenntnis vom wirklichen Sachverhalt stellt keinen Irrtum dar und berechtigt folglich nicht zur Anfechtung (vgl. Senatsbeschluß vom 24. Februar 1983 - III ZR 104/82 - WM 1983, 447; BGH, Urteil vom 15. Juni 1951 - I ZR 121/50 - NJW 1951, 705 [BGH 15.06.1951 - I ZR 121/50]; vgl. BGH, Urteil vom 16. Oktober 1968 - I ZR 81/66 - NJW 1969, 184). - OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 48/15
Sparvertrag: Einbeziehung von Angaben aus einem Werbeflyer in die vertragliche …
Auch wenn eine Vermutung hinsichtlich der Vereinbarung einer Zinspflicht besteht (BGH, Urteil vom 24. Februar 1983 - III ZR 121/82 WM 1983, 447;… Staudinger/Freitag BGB [2015] § 488 Rdnr. 275), ist eine Vereinbarung erforderlich und lassen die gesetzlichen Regelungen keinen Rückschluss auf den Inhalt einer solchen Verpflichtung zu (…BGH aaO).
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