Rechtsprechung
| BGH, 06.12.1984 - IX ZR 119/83 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anfechtbarkeit eines Sicherungsübereignungsvertrags nach Konkursrecht - Wirksamkeit einer Sicherungsübereignung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1985, 295
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.12.1997 - IX ZR 47/97
Anforderungen an Nachweis der Benachteiligungsabsicht; Anfechtung von im Zuge von …
Für das Vorliegen der Benachteiligungsabsicht des Gemeinschuldners ist nämlich dessen Auffassung über seine wirtschaftliche Lage zur Zeit der Vornahme der angefochtenen Rechtshandlung erheblich; die hiervon abweichende Beurteilung der objektiven Lage durch das Gericht reicht allein nicht aus, um die Feststellung der Gläubigerbenachteiligungsabsicht zu tragen (BGH, Urt. v. 6. Dezember 1984 - IX ZR 119/83, WM 1985, 295). - BGH, 12.11.1992 - IX ZR 236/91
Benachteiligungsabsicht bei inkongruenter Deckung im Zusammenhang mit …
c) Im Ansatz zutreffend sieht das Berufungsgericht in der Gewährung einer inkongruenten Deckung ein Beweisanzeichen für die Benachteiligungsabsicht der Gemeinschuldnerin im Sinne des § 31 Nr. 1 KO (…vgl. Senatsurt. v. 23. Mai 1985 aaO.; v. 6. Dezember 1984 - IX ZR 119/83, WM 1985, 295; v. 15. Februar 1990 - IX ZR 149/88, ZIP 1990, 459, 460;… BGH, Urt. v. 3. April 1968 aaO. und v. 26. März 1984 - II ZR 171/83, ZIP 1984, 572, 580;… Jaeger/Henckel aaO. § 31 Rdn. 13, jeweils m.w.N.).Dieser Umstand spricht dafür, daß jedenfalls die beteiligten Banken, die nach den in anderem - Zusammenhang getroffenen Feststellungen des Berufungsgerichts auf dem Gebiet der Kreditgewährung und -sicherung über reiche Erfahrung verfügten, eine Sanierung der Gemeinschuldnerin positiv beurteilten (vgl. Senatsurt. v. 6. Dezember 1984 aaO.).
- OLG Saarbrücken, 18.09.2007 - 4 U 248/07
Verkürzung des Schuldnervermögens als Gläubigerbenachteiligung i.S.v. § 129 Abs. …
Ist der Schuldner, wie hier, eine juristische Person, kommt es auf den Vorsatz der für diese nach außen verantwortlich Handelnden an ( BGH WM 1985, 295,296;… Kübler/Prütting, InsO , Rn. 10 zu § 133 ).
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 08.02.1984 - 2 U 43/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Konkursanfechtung; Fristwahrung; Mahnbescheid; Zustellung
Papierfundstellen
- WM 1985, 295
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.07.1959 - VIII ZR 194/58
Aufrechnungsbefugnis eines Massegläubigers
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.02.1984 - 2 U 43/83
Es genügt vielmehr auch eine andere Form der gerichtlichen Geltendmachung, beispielsweise im Wege der Einrede (BGHZ 30, 248, 252), oder auch, wie vorliegend, im Mahnverfahren.
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