Rechtsprechung
| OLG München, 28.09.1990 - 14 U 320/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG München, 28.09.1990 - 14 U 320/90
- BGH, 10.06.1991 - II ZR 247/90
Papierfundstellen
- WM 1991, 100
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 20.12.2000 - 6 U 1889/00
Warnpflicht; Bordsteinhöhe; öffentlicher Parkplatz
Soweit - wie hier - aufgrund des gleichen Streitgegenstandes die Beklagte sich lediglich mit der Frage der Aktivlegitimation des Klägers zu 2 zu beschäftigen hat, die überdies hier von der Beklagten sogar postuliert worden ist, ist die Beklagte durch das weitere Erfordernis der Sachdienlichkeit, die der Senat bejaht, hinreichend geschützt (…vgl. BGH, Urt. v. 13.11.1975, Az.: VII ZR 186/73, BGHZ 65, 264; ebenso: OLG München, Urt. v. 28.9.1990, Az.: 14 U 320/90, WM 1991, 100). - OLG Stuttgart, 10.06.2015 - 14 U 8/14
Personengesellschaft: Passivlegitimation für eine Feststellungsklage eines …
Rn. 24 aa) Eine Parteierweiterung in der Berufungsinstanz ist nach gefestigter Rechtsprechung, der der Senat folgt, jedenfalls unter Umständen, wie sie hier vorliegen, unter den Voraussetzungen einer Klageänderung zulässig (vgl. BGHZ 65, 264, 267 ff.; BGH, NJW 1989, 3225; OLG München, WM 1991, 100, 105 f.;… OLG Nürnberg, Urt. v. 06.11.2001 - 3 U 2395/01 - OLGR Nürnberg 2002, 94 - Tz. 25;… s. ferner etwa - jeweils mit kritischer oder ablehnender eigener Position - Assmann, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 263 Rn. 113 sowie Becker-Eberhard, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Aufl., § 263 Rn. 84).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.