Rechtsprechung
   BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Warenähnlichkeit - Schuhe und Bekleidungsstücke - Angebot der Waren im Verkaufsgeschäft - Herstellungsstätten - Stoffbeschaffenheit - Zweckbestimmung und Verwendungsweise - Unähnlichkeit der Waren - Beeinflußende Umstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und Bekleidungsstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 116
  • GRUR 1999, 164
  • BB 1999, 232
  • WRP 1998, 1078



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Wird zitiert von ... (102)  

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Die Art und Weise, wie die Klägerin ihre Marke für die eingetragenen Waren benutzt, ist für den Schutzumfang der Marke ohne Bedeutung (vgl. BGH, Urt. v. 19.2.1998 - I ZR 138/95, GRUR 1998, 1034, 1036 = WRP 1998, 978 - Makalu; Beschl. v. 16.7.1998 - I ZB 5/96, GRUR 1999, 164, 166 = WRP 1998, 1078 - JOHN LOBB).
  • BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

    BANK 24

    Deshalb kann die Verneinung einer Verwechslungsgefahr allein wegen fehlender Dienstleistungsähnlichkeit (vgl. BGH, Beschl. v. 16.7.1998 - I ZB 5/96, GRUR 1999, 164, 165 = WRP 1998, 1078 - JOHN LOBB) keinen Bestand haben.
  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

    Hierfür kommt es auf die Art der angebotenen Leistungen, ihren Verwendungszweck, die Nutzung, ihre Eigenart als miteinander konkurrierend oder ergänzend, ihre Herkunft aus evtl. demselben Unternehmen, ihre stoffliche Beschaffenheit, ihren Verwendungszweck und auf mögliche Berührungspunkte beim Vertrieb an (BGH WRP 1999, 196 - Libero - WRP 1998, 1078 - John Lobb).
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