Rechtsprechung
| OLG Bremen, 28.02.2002 - 2 U 88/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schutz einer konturlosen Farbmarke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 19.07.2001 - 12 O 482/00
- OLG Bremen, 28.02.2002 - 2 U 88/01
- BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02
Papierfundstellen
- WRP 2002, 460
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02
Lila-Schokolade
Die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Bremen WRP 2002, 460). - OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12
Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke …
Denn nur in diesem Fall sind ein identisches oder ähnliches Produkt eines Drittanbieters von größerer Marktbedeutung oder eine Vielzahl derartiger Erzeugnisse kleinerer Hersteller oder Vertreiber durch die dauerhafte kennzeichenmäßige Verwendung ähnlicher Farbtöne in der Lage, den Verkehr dahin zu beeinflussen, die Farbunterschiede stärker zu beachten (vgl. OLG Bremen vom 28.02.2002 - 2 U 88/01 - Rn. 27, zitiert nach juris). - OLG München, 04.07.2002 - 29 U 5522/01
Unmöglichkeit einer farbgetreuen Wiedergabe der angemeldeten Farbe in der …
Diese Grundsätze gelten auch bei der Bestimmung des Schutzumfangs einer konturlosen Farbmarke (BGH WRP 2002, 450, 451 - Farbmarke gelb/grün; OLG Bremen WRP 2002, 460, 462 - lila Verpackung). - LG Magdeburg, 20.01.2005 - 7 O 2369/04
Anspruch auf Unterlassung hinsichtlich der Bezeichnung Die Neue Post und Neue …
(Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen 28.02.2002 , WRP 2002 S. 460 (462) "lila Verpackung").