Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Bezeichnung von Aromastoffen auf dem Etikett einer Likörflasche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1990, 137
• WRP 1990, 530

Wird zitiert von ... (6)

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• BGH, 16.01.2020 - I ZR 74/16

  Kulturchampignons II - Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Kulturchampignons …

  In einem solchen Fall genießt das Kennzeichnungsrecht Normvorrang und ist eine unlautere Irreführung auch dann nicht anzunehmen, wenn relevante Teile des Verkehrs die verwendete Bezeichnung falsch verstehen (vgl. OLG Hamburg, WRP 1990, 530 und GRUR-RR 2004, 36, 37;… Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 5 Rn. 1.204;… Großkomm.UWG/Lindacher, 2. Aufl., Vor §§ 5, 5a Rn. 177;… Peifer/Obergfell in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 5 Rn. 241;… Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl., § 5 Rn. 198).
• OLG Frankfurt, 08.07.2021 - 6 U 126/20

  Tatbestandswirkung eines Bescheides des Bundesinstitutes für Arzneimittel und …

  In einem solchen Fall genießt das Kennzeichnungsrecht Normvorrang und ist eine unlautere Irreführung auch dann nicht anzunehmen, wenn relevante Teile des Verkehrs die verwendete Bezeichnung falsch verstehen (vgl. OLG Hamburg, WRP 1990, 530; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 36, 37;… Köhler/Bornkamm/Feddersen UWG, 39. Aufl., § 5 Rn 1.204).
• OLG Karlsruhe, 14.03.2012 - 6 U 12/11

  Irreführende Lebensmittelwerbung: Abbildung einer Orangenblüte auf dem Etikett …

  Der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg in GRUR 1990, 137 - Pfirsich-Likör liegt kein vergleichbarerer Sachverhalt zu Grunde.

• LG Hamburg, 21.01.2010 - 315 O 541/08

  Unterlassungsanspruch wegen Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem …

  Es braucht nur eine gewisse, nicht einmal hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadens vorzuliegen (BGH WRP 1990, 530 - caffalone; WRP 2000, 1258 - Filialleiterfehler). Es genügt nach der Rechtsprechung sogar, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt eines Schadens zumindest denkbar und möglich ist (BGH GRUR 2001, 849 - Remailing-Angebot). Das ist hier angesichts des Angebotes und möglicherweise auch Inverkehrbringens von Fahrzeugen unter Zeichen der Klägerin ohne Weiteres der Fall.
• LG Hamburg, 28.02.2014 - 315 O 94/12

  Markenrechtsverletzung: Kaufangebot über getunte Porsche-Fahrzeuge; …

  Es braucht nur eine gewisse, nicht einmal hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadens vorzuliegen (BGH WRP 1990, 530 - caffalone; WRP 2000, 1258 - Filialleiterfehler).
• LG Karlsruhe, 17.12.2010 - 14 O 13/10

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung bei Abbildung von Früchten auf einem …

  Die Abbildung von Früchten ist bei der Verwendung von natürlichen Aromen jedoch nicht irreführend (…Zipfel/Rathke, a.a.O., Rn. 175; vgl. OLG Hamburg, GRUR 1990, 137).