Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.08.1989 - 6 W 561/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 23 a
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 58
- WRP 1990, 57
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 14.11.2006 - 5 W 254/06
Streitwert für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch: Preisangabenverstoß …
Dagegen spricht ein - objektiv erforderliches - umfängliches Parteivorbringen ebenso (vgl. OLG Köln WRP 2000, 650), wie wenn etwa der Anspruchsgegner verschiedene Einwendungen erhebt und umfangreiche Unterlagen vorlegt (vgl. OLG Koblenz GRUR 1990, 58). - OLG Dresden, 11.04.2003 - 14 W 409/03
Bestimmung des Streitwerts bei der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher …
Soweit sie indessen praktiziert werden, beträgt ihre untere Grenze ca. 20.000,00 - 30.000,00 DM bei einfach gelagerten Fällen von durchschnittlicher Bedeutung mangels sonstiger Anhaltspunkte (z.B. OLG Koblenz WRP 1990, 57; OLG Saarbrücken WRP 1996, 145; OLG Oldenburg, WRP 1993, 351).
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