Rechtsprechung
| BGH, 23.02.1995 - I ZR 36/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Maßangabe Zoll - Autofelgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Zollangaben"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Maßangaben in der Einheit Zoll
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 1 UWG a.F., § 1 Abs. 1 MeßEinhG a.F., § 3 EinhVO
Verstoß gegen Meßeinheitengesetz ist wegen Verkehrsübung unerheblich - datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Wettbewerbsrecht; Zollgrößen bei Autofelgen
Papierfundstellen
- NJW 1995, 1756
- NJW 1995, 756
- MDR 1995, 921
- GRUR 1995, 427
- NZV 1995, 231 (Ls.)
- BB 1995, 1716
- DB 1995, 1397
- WRP 1995, 495
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.03.1993 - I ZR 15/91
PS-Werbung - Vorsprung durch Rechtsbruch
Auszug aus BGH, 23.02.1995 - I ZR 36/94
Nach den tatrichterlichen Feststellungen des Berufungsgerichts, die aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden sind, war es - anders als in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen PS/kW-Fällen (Urt. v. 4.3.1993 - I ZR 15/91, GRUR 1993, 679 = WRP 1994, 167 - PS-Werbung I;… Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93, GRUR 1994, 220 = WRP 1994, 104 - PS-Werbung II) - jedenfalls bislang und im Zeitpunkt der angegriffenen Werbung ausnahmslos gebräuchlich und von allen Marktbeteiligten akzeptierte Übung, Autofelgen der hier in Rede stehenden Art und Größe ausschließlich in Zoll bzw. unter Angabe der für "Zoll" üblichen Abkürzung (") zu bezeichnen. - BGH, 14.10.1993 - I ZR 40/93
PS-Werbung II - Vorsprung durch Rechtsbruch
Auszug aus BGH, 23.02.1995 - I ZR 36/94
Nach den tatrichterlichen Feststellungen des Berufungsgerichts, die aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden sind, war es - anders als in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen PS/kW-Fällen (…Urt. v. 4.3.1993 - I ZR 15/91, GRUR 1993, 679 = WRP 1994, 167 - PS-Werbung I; Urt. v. 14.10.1993 - I ZR 40/93, GRUR 1994, 220 = WRP 1994, 104 - PS-Werbung II) - jedenfalls bislang und im Zeitpunkt der angegriffenen Werbung ausnahmslos gebräuchlich und von allen Marktbeteiligten akzeptierte Übung, Autofelgen der hier in Rede stehenden Art und Größe ausschließlich in Zoll bzw. unter Angabe der für "Zoll" üblichen Abkürzung (") zu bezeichnen.
- BGH, 26.09.1996 - I ZR 194/95
Altunterwerfung II - Wegfall des Unterlassungsanspruchs
Auf das Urteil "Zollangaben" des Bundesgerichtshofs vom 23. Februar 1995 (I ZR 36/94, GRUR 1995, 427 = WRP 1995, 495) sowie den Beschluß des Oberlandesgerichts Hamm vom 28. Februar 1995 (WRP 1995, 502) kommt es nicht an; diese Entscheidungen sind erst zu einem Zeitpunkt ergangen, als der Unterlassungsvertrag bereits durch fristlose Kündigung aufgelöst war (dazu unten III. 3. und 4.a). - OLG Nürnberg, 29.07.2003 - 3 U 1225/03
Gesetzes- und sittenwidrige Verwendung einer Telefonmehrwertdienstnummer (sog. …
Ein Verstoß hiergegen führt erst dann zur Sittenwidrigkeit, wenn Umstände hinzutreten, die den Gesetzesverstoß auch wettbewerbsrechtlich anstößig erscheinen lassen (ständige Rechtsprechung z. B. BGH GRUR 95, 427).
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