Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 23.03.2007 - 13 O 176/06 KfH I |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Werbeware
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Rabattaktion "20% auf alles!" unzulässig, wenn 70 Ausnahmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rabattaktion "20% auf alles!" unzulässig, wenn 70 Ausnahmen
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 23.03.2007 - 13 O 176/06 KfH I
- OLG Karlsruhe, 24.10.2007 - 6 U 68/07
- BGH, 22.01.2009 - I ZR 196/07
Papierfundstellen
- WRP 2007, 847
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 14.10.2005 - 6 U 57/05
Urlaubsgewinnspiel, Gewinnspiel - Beschreibung der Teilnahmebedingungen, Werbung …
Auszug aus LG Karlsruhe, 23.03.2007 - 13 O 176/06
Zu denken ist an in Prospekten und Anzeigen beworbene Ware aber auch an Ausstellungsstücke, ohne dass eine klare Abgrenzung möglich ist (vgl. auch OLG Köln, GRUR-RR 06, 196). - OLG Hamm, 16.11.2006 - 4 U 143/06
Was ist eigentlich "Werbeware"?
Auszug aus LG Karlsruhe, 23.03.2007 - 13 O 176/06
Bei dem Begriff der "Werbeware" handelt es sich um einen unklaren Begriff (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 16.11.2006, 4 U 143/06).
- LG Potsdam, 20.09.2007 - 51 O 66/07
Wettbewerbswidriger Verstoß gegen das Transparenzgebot bei …
Eine solche Aufklärung kommt zu spät (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 16.11.2006, Az.: 4 U 143/06; LG Karlsruhe WRP 2007, 847f).
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