Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Wettbewerbswidrige Werbung für Medizinprodukte: Werbung für Dentallegierungen mit dem Hinzuerwerb technischer Geräte zu einem "symbolischen" Preis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HWG § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit. a; HWG § 7 Abs. 1
Ankündigung einer unzulässigen Zuwendung durch Werbung mit dem Hinzuerwerb verschiedener Geräte zu einem "symbolischen" Preis beim Einkauf von Dentallegierungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ankündigung einer unzulässigen Zuwendung durch Werbung mit dem Hinzuerwerb verschiedener Geräte zu einem "symbolischen" Preis beim Einkauf von Dentallegierungen
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 04.10.2007 - 1 HKO 1389/07
- OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
- OLG Nürnberg, 07.10.2008 - 3 U 2224/07
Papierfundstellen
- WRP 2009, 106
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.07.2002 - I ZR 38/00
Zugabenbündel
Auszug aus OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
Für die Frage, ob Werbung für Heilmittel (hier: für Medizinprodukte) i.S.d. § 1 Abs. 1 HWG vorliegt oder Unternehmenswerbung, kommt es nach gefestigter Rechtsprechung des BGH darauf an, ob nach dem Gesamterscheinungsbild der Werbung die Darstellung des Unternehmens (Firmenwerbung) oder die Anpreisung bestimmter oder zumindest individualisierbarer Arzneimittel (Absatzwerbung) im Vordergrund steht (BGH, WRP 1993, 473-Pharma-Werbespot; GRUR 2002, 1088-Zugabenbündel; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 4059, 4061). - BGH, 17.06.1992 - I ZR 221/90
Pharma-Werbespot - HWG - Unternehmens-/Produktwerbung
Auszug aus OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
Für die Frage, ob Werbung für Heilmittel (hier: für Medizinprodukte) i.S.d. § 1 Abs. 1 HWG vorliegt oder Unternehmenswerbung, kommt es nach gefestigter Rechtsprechung des BGH darauf an, ob nach dem Gesamterscheinungsbild der Werbung die Darstellung des Unternehmens (Firmenwerbung) oder die Anpreisung bestimmter oder zumindest individualisierbarer Arzneimittel (Absatzwerbung) im Vordergrund steht (BGH, WRP 1993, 473-Pharma-Werbespot; GRUR 2002, 1088-Zugabenbündel; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 4059, 4061). - OLG Hamburg, 07.04.2005 - 3 U 176/04
Ankündigung eines Barrabatts gestaffelt nach dem Lebensalter des Patienten beim …
Auszug aus OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
Für die Frage, ob Werbung für Heilmittel (hier: für Medizinprodukte) i.S.d. § 1 Abs. 1 HWG vorliegt oder Unternehmenswerbung, kommt es nach gefestigter Rechtsprechung des BGH darauf an, ob nach dem Gesamterscheinungsbild der Werbung die Darstellung des Unternehmens (Firmenwerbung) oder die Anpreisung bestimmter oder zumindest individualisierbarer Arzneimittel (Absatzwerbung) im Vordergrund steht (BGH, WRP 1993, 473-Pharma-Werbespot; GRUR 2002, 1088-Zugabenbündel; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 4059, 4061). - OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 181/00
Koppelung eines Sonderpreisangebots für einen Fernseher bei Abschluß eines …
Auszug aus OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
Bei dieser Beurteilung sieht sich der Senat in Übereinstimmung mit der früheren Praxis zur ZugabeVO (vgl. BGH, GRUR 1978, 547, 550-Automatentruhe: Automatentruhe mit einem Marktwert von 700, 00 bis 870, 00 DM für 80, 00 DM als Scheinentgelt; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1656: Fernsehgerät im Marktwert von mehreren Hundert DM zum Preis von 1, 00 DM als Scheinentgelt). - BGH, 21.04.1978 - I ZR 165/76
Zugabe von Waren - Begriff der Warengleichheit - Gleichheit von …
Auszug aus OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 2224/07
Bei dieser Beurteilung sieht sich der Senat in Übereinstimmung mit der früheren Praxis zur ZugabeVO (vgl. BGH, GRUR 1978, 547, 550-Automatentruhe: Automatentruhe mit einem Marktwert von 700, 00 bis 870, 00 DM für 80, 00 DM als Scheinentgelt; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1656: Fernsehgerät im Marktwert von mehreren Hundert DM zum Preis von 1, 00 DM als Scheinentgelt).
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| OLG Nürnberg, 10.06.2008 - 3 U 224/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- nomos.de
(Volltext und Entscheidungsbesprechung)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Scheinentgelt für Zugaben
Besprechungen u.ä.
Papierfundstellen
- WRP 2009, 106
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