Rechtsprechung
| LG Münster, 10.06.2009 - 021 O 74/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Clubapotheke
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Täuschung über die Identität durch die Verwendung der Bezeichnung "Clubapotheke" für Werbung in einem Katalog namens "Der Club C"; Maßgeblichkeit für die Beurteilung der Werbung als unlauter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WRP 2009, 1426
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus LG Münster, 10.06.2009 - 21 O 74/09
Ferner wird der durchschnittliche Verbraucher beim ersten Durchblättern von Werbebeilagen oder Zeitungsannoncen nur eine geringe Aufmerksamkeit aufbringen (BGH vom 20.10.1999, Az. I ZR 167/97, GRUR 2000, 619).
- BGH, 07.07.2011 - I ZR 173/09
10 % Geburtstags-Rabatt
Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines solchen Rabattes mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten will (vgl. KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08 - [...] Rn. 21;… vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11).Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines solchen Rabattes mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten will (vgl. KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08 - [...] Rn. 21;… vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11).
- BGH, 16.05.2013 - I ZR 175/12
Treuepunkte-Aktion
Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines Rabatts mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten wird (…vgl. BGH, GRUR 2012, 208 Rn. 21 - 10% Geburtstags-Rabatt;… GRUR 2012, 213 Rn. 20 - Frühlings-Special; KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08, juris Rn. 21;… vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11). - BGH, 07.07.2011 - I ZR 181/10
Frühlings-Special
Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines Rabattes mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten will (vgl. BGH…, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 173/09 Rn. 21 - 10% Geburtstags-Rabatt; KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08, juris Rn. 21;… vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11). - LG Köln, 25.03.2021 - 81 O 58/20 Denn ein angemessen gut unterrichteter und angemessen aufmerksamer und kritischer Durchschnittsverbraucher wird bei einem vorbehaltlosen Angebot eines Rabattes mit der Angabe eines Endtermins davon ausgehen, dass der Unternehmer den genannten Endtermin auch tatsächlich einhalten will (vgl. BGH…, Urteil vom 7. Juli 2011 - I ZR 173/09 Rn. 21 - 10% Geburtstags-Rabatt; KG, WRP 2009, 1426; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 13. April 2010 - 20 U 186/08, juris Rn. 21;… vgl. auch Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.11).
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