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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10 (Hs)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26934
OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10 (Hs) (https://dejure.org/2011,26934)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.02.2011 - 1 U 91/10 (Hs) (https://dejure.org/2011,26934)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 1 U 91/10 (Hs) (https://dejure.org/2011,26934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2011, 1327
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
    Es ist kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Verfügungsbeklagte zu 1) in der Zukunft erneut in gleicher Weise tätig wird (für den ausgeschiedenen GmbH-Geschäftsführer: BGH WRP 2009, 1001, 1006 f.).
  • BGH, 05.04.1995 - I ZR 133/93

    Franchise-Nehmer - Haftung des Betriebsinhabers; Sonderpreis

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
    Dabei können auch selbständige Unternehmen in Betracht kommen (BGH Urteil vom 5.4.1995 - I ZR 133/93 - [GRUR 1995, 605, 607]).
  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
    Die Wiederholungsgefahr entfällt nur bei Abgabe einer eindeutig und hinreichend bestimmten, sowie den ernstlichen Willen erkennen lassenden strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung (vgl. BGH Urteil vom 14.10.1999 - I ZR 90/07 ["comtes/CobTel"]; GRUR 2000, 605;… Lettl a.a.O., § 8, Rn. 31 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 14.05.2009 - 4 U 192/08

    Anforderungen an die Fassung eines Verbotstenors; Wettbewerbswidrigkeit der …

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
    Dies gilt aber dann nicht, wenn der Gläubiger (= Verfügungskläger) eine abstrahierte Fassung der Unterwerfung verlangt, und die abgegebene Erklärung dahinter zurückbleibt (OLG Hamm Urteil vom 14.5.2009 - 4 U 192/08 - [MMR 2009, 769]; hier: zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 21.01.1997 - 20 U 230/95
    Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
    Es stellt daher grundsätzlich keinen Rechtsmissbrauch dar, wenn der Geschäftsführer und die KG nebeneinander verklagt werden (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.1.1997 - 20 U 230/95 - [NJWE-WettbR 1997, 245]; hier: zitiert nach juris).
  • LG Hamburg, 27.09.2011 - 416 HKO 69/11

    Markenschutz: Voraussetzungen einer Benutzungsmarke; Werktitelschutz für eine …

    Als Geschäftsführer der Klägerin ergibt sich eine Mitverantwortlichkeit der Drittwiderbeklagten aus dem Gesichtspunkt der Störerhaftung (vgl. zuletzt OLG Naumburg, WRP 2011, 1327, 1329 - E-Mail-Werbung für Speichermodule).
  • LG Münster, 29.09.2011 - 25 O 59/11

    Voraussetzungen für den medizinischen Transport von an ansteckenden Krankheiten …

    (Vergleiche OLG Frankfurt GRUR-RR 2001, 198, 199 am Ende; OLG Naumburg WRP 2011, 1327.).
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