Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10 (Hs) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,26934) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Wettbewerbsverstoß: Geschäftsführerhaftung bei Zusendung unerwünschter Werbemails
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
E-Mail-Werbung für Speichermodule"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 15.09.2010 - 3 O 52/10
- OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10 (Hs)
Papierfundstellen
- WRP 2011, 1327
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06
Zulässigkeit der Internet-Videorecorder
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
Es ist kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Verfügungsbeklagte zu 1) in der Zukunft erneut in gleicher Weise tätig wird (für den ausgeschiedenen GmbH-Geschäftsführer: BGH WRP 2009, 1001, 1006 f.). - BGH, 05.04.1995 - I ZR 133/93
Franchise-Nehmer - Haftung des Betriebsinhabers; Sonderpreis
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
Dabei können auch selbständige Unternehmen in Betracht kommen (BGH Urteil vom 5.4.1995 - I ZR 133/93 - [GRUR 1995, 605, 607]). - BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
Die Wiederholungsgefahr entfällt nur bei Abgabe einer eindeutig und hinreichend bestimmten, sowie den ernstlichen Willen erkennen lassenden strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung (vgl. BGH Urteil vom 14.10.1999 - I ZR 90/07 ["comtes/CobTel"]; GRUR 2000, 605;… Lettl a.a.O., § 8, Rn. 31 m.w.N.). - OLG Hamm, 14.05.2009 - 4 U 192/08
Anforderungen an die Fassung eines Verbotstenors; Wettbewerbswidrigkeit der …
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
Dies gilt aber dann nicht, wenn der Gläubiger (= Verfügungskläger) eine abstrahierte Fassung der Unterwerfung verlangt, und die abgegebene Erklärung dahinter zurückbleibt (OLG Hamm Urteil vom 14.5.2009 - 4 U 192/08 - [MMR 2009, 769]; hier: zitiert nach juris). - OLG Düsseldorf, 21.01.1997 - 20 U 230/95
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 91/10
Es stellt daher grundsätzlich keinen Rechtsmissbrauch dar, wenn der Geschäftsführer und die KG nebeneinander verklagt werden (OLG Düsseldorf Urteil vom 21.1.1997 - 20 U 230/95 - [NJWE-WettbR 1997, 245]; hier: zitiert nach juris).
- LG Hamburg, 27.09.2011 - 416 HKO 69/11
Markenschutz: Voraussetzungen einer Benutzungsmarke; Werktitelschutz für eine …
Als Geschäftsführer der Klägerin ergibt sich eine Mitverantwortlichkeit der Drittwiderbeklagten aus dem Gesichtspunkt der Störerhaftung (vgl. zuletzt OLG Naumburg, WRP 2011, 1327, 1329 - E-Mail-Werbung für Speichermodule). - LG Münster, 29.09.2011 - 25 O 59/11
Voraussetzungen für den medizinischen Transport von an ansteckenden Krankheiten …
(Vergleiche OLG Frankfurt GRUR-RR 2001, 198, 199 am Ende; OLG Naumburg WRP 2011, 1327.).
dejure.org
Übersicht OLG Naumburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.