Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 20.11.2013 - 6 W 13/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Analoge Anwendung des § 12 Abs. 2 UWG im Markenrecht?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WRP 2014, 879
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 12.01.2017 - 4 U 4/15
Bauprozess: Kostenschlussurteil bei Erledigung in der Berufungsinstanz; analoge …
Bei nicht hinreichend geklärter Rechtslage sind die Kosten gegeneinander aufzuheben (BGH, NJW 2005, 2385 f.; OLG Hamburg, NJW-RR 2015, 1351; OLG Schleswig, WRP 2014, 879 - bei Juris Rn. 15;… Zöller/Vollkommer, aaO, § 91a Rn. 27). - LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2018 - 10 Ta 1540/17
Fehlerhafte Vollstreckungsklausel - Zwangsvollstreckung aus widerrufenem …
Bei nicht hinreichend geklärter Rechtslage sind die Kosten gegeneinander aufzuheben (BGH, Beschluss vom 8. Juni 2005 - XII ZR 177/03; OLG Hamburg, Beschluss vom 20. März 2015 - 8 U 120/14; OLG Schleswig, Beschluss vom 20. November 2013 - 6 W 13/13;… Zöller/Vollkommer, aaO, § 91a Rn. 27).
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