Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 51 Abs 2 GKG
  Streitwert bei Verwendung von Fußballvereins-Logos

• JurPC

  Streitwert bei Verwendung von Fußballvereins-Logos

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht/Kostenrecht: Streitwert bei Verwendung von Fußballverein-Logos

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Fremde Logos: Streitwert mit 700.000 EUR festgesetzt

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Streitwert von 700.000 EURO bei unbefugter Verwendung von Clublogos der Vereine der 1. und 2. Fußballbundesliga auf Website für Sportwetten angemessen

Papierfundstellen

• WRP 2020, 906

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 15.09.2016 - I ZR 24/16

  Streitwertbemessung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20

  Entscheidend ist bei Unterlassungsanträgen das Interesse des Klägers bzw. Antragstellers an der Unterbindung weiterer gleichartiger Verstöße, das maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für die Träger der maßgeblichen Interessen, bestimmt wird (BGH, Beschluss vom 15.9.2016, I ZR 24/16 - Finanzsanierung = GRUR 2017, 212 ).
• OLG Frankfurt, 03.11.2011 - 6 W 65/10

  Indizielle Bedeutung von Streitwertangaben

  Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2020 - 6 W 37/20

  Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschluss vom 3.11.2011 - 6 W 65/10 ) kommt der Streitwertangabe des Anspruchsstellers zu Beginn des Verfahrens eine indizielle Bedeutung für das tatsächlich verfolgte Interesse zu.

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• LG Düsseldorf, 15.10.2024 - 4b O 19/23

  Entsafteraufsatz

  Im Gegensatz zu einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die Streitwertfestsetzung dabei dem Umstand gerecht zu werden, dass der Unterlassungsantrag hier der endgültigen Durchsetzung des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs dient, und nicht lediglich seiner einstweiligen Sicherung (…Kühnen, Hdb. d. Patentverletzung, 16. Aufl., Kap. J, Rn. 204), wobei in der Rechtsprechung unterschiedliche Abschläge vorgenommen werden (nach dem OLG Hamburg ist im Regelfall ein Abschlag von 20 % vorzunehmen, OLG Hamburg BeckRS 2017, 138659, LS 2; nach ständiger Rechtsprechung des OLG Frankfurt a.M. ein Abschlag von 1/3, WRP 2020, 906, Rn. 4;… das Kammergericht nimmt in ständiger Rechtsprechung einen Abschlag von 2/3 vor, GRUR-RS 2021, 45809, Rn. 6).