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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17123
OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10 (https://dejure.org/2010,17123)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.02.2010 - WVerg 1/10 (https://dejure.org/2010,17123)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10 (https://dejure.org/2010,17123)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • forum-vergabe.de PDF

    OLG Dresden

    Rettungsdienstleistung, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwaltshttp://www.forum-vergabe.de/news-detail/olg-dresden-beschluss-v-240610-wverg-000410-2776/

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (94)Zitiert selbst (9)

  • OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08

    Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren: Streitwertbestimmung im Verfahren vor …

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Dies gilt, obwohl sie sich isoliert nur gegen die Kostenentscheidung und dort gegen den Ausspruch, die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes nicht für notwendig zu erklären, richtet (vgl. OLG München - Verg 6/08 ZfBR 2008, 724).

    Die von der Antragsgegnerin vorgelegte Entscheidung des OLG München vom 12.08.2008 (Verg 6/08) befürwortet ebenfalls eine differenzierte Betrachtungsweise und hält die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes je nach den Umständen des Einzelfalles für geboten.

  • BGH, 23.09.2008 - X ZB 19/07

    Geschäftsgebühr im Nachprüfungsverfahren

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Die Geschäftsgebühr für die Vertretung im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer bemisst sich für einen Rechtsanwalt nach RVG-VV Nr. 2301 (BGH NZBau 2008, 782).
  • OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts …

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Dies gilt, obwohl sie sich isoliert nur gegen die Kostenentscheidung und dort gegen den Ausspruch, die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes nicht für notwendig zu erklären, richtet (vgl. OLG München - Verg 6/08 ZfBR 2008, 724).
  • OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04

    "Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Das Oberlandesgericht Naumburg hat in seiner Entscheidung vom 14.12.2004 (1 Verg 17/04) die Auffassung vertreten, die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Nachprüfungsverfahren auf Seiten der Vergabestelle regelmäßig anzuerkennen und Ausnahmen hiervon nur anzunehmen, wenn im Einzelfall lediglich über erkennbar einfache tatsächliche oder ohne Weiteres zu beantwortende rechtliche Fragen zu entscheiden war.
  • OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00

    Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Die Kostengrundentscheidung oder ein Teil derselben kann gemäß § 128 Abs. 1 Satz 2 GWB i.V.m. § 22 Abs. 1 VwKostG angefochten werden (vgl. hierzu nur OLG Düsseldorf in BauR 2000, 1626).
  • OLG Dresden, 02.02.2004 - WVerg 17/03

    Wann müssen der Vergabestelle die Anwaltskosten erstattet werden?

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senates (vgl. Beschluss vom 02.02.2004 - WVerg 17/03 - Beschluss vom 01.10.2007 - WVerg 8/07 - und zuletzt Beschluss vom 06.01.2010 - WVerg 8/09 -) ist für die Frage, ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstehenden Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i.S.d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, auf die spezifischen Besonderheiten des Vergabenachprüfungsverfahrens Rücksicht zu nehmen.
  • VK Sachsen, 17.12.2009 - 1/SVK/058-09
    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig vom 17.12.2009 (1/SVK/058-09) wird zurückgewiesen.
  • OLG Dresden, 01.10.2007 - WVerg 8/07

    Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senates (vgl. Beschluss vom 02.02.2004 - WVerg 17/03 - Beschluss vom 01.10.2007 - WVerg 8/07 - und zuletzt Beschluss vom 06.01.2010 - WVerg 8/09 -) ist für die Frage, ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstehenden Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i.S.d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, auf die spezifischen Besonderheiten des Vergabenachprüfungsverfahrens Rücksicht zu nehmen.
  • OLG Karlsruhe, 14.07.2005 - 6 W 56/05

    Nachprüfungsantrag zurückgenommen: ASt muss Kosten tragen

    Auszug aus OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
    Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat zwar in seinem Beschluss vom 14.07.2005 (6 W 56/05) wegen der komplizierten Materie des Vergaberechtes die Zuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig für erforderlich gehalten.
  • VK Sachsen, 17.01.2019 - 1/SVK/033-18

    Mehrkosten sind kein Aufhebungsgrund!

    Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10 -).
  • VK Sachsen, 20.01.2017 - 1/SVK/030-16

    Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?

    Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10).
  • VK Sachsen, 13.03.2023 - 1/SVK/034-22

    E-Vergabe: Textform ≠ Schriftform!

    Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, B. v. 22.2. 2010 - WVerg 1/10 -).
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