Rechtsprechung
| OLG Bremen, 01.04.2004 - Ws 24/04 (BL 41/04) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,80062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Generalstaatsanwaltschaft Bremen
, S. 148 (Leitsatz)
StPO § 119 Abs. 3
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 24.10.2008 - 1 Ws 31/08
Anforderungen an die Darlegung einer Erkrankung
Durch die Gewährung der Wiedereinsetzung, über die gemäß § 342 Abs. 2 Satz 2 StPO vorab zu befinden war, ist das Verwerfungsurteil vom 13. Dezember 2007 beseitigt und die Revision gegenstandslos (SenE v. 25.04.2002 - Ss 38/02 - SenE v. 07.12.2004 - 1 Ws 24/04 -). - OLG Köln, 03.02.2015 - 1 RVs 3/15
Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des krankheitsbedingten …
Durch die Gewährung der Wiedereinsetzung, über die gemäß § 342 Abs. 2 Satz 2 StPO vorab zu befinden war, ist das Verwerfungsurteil vom 8. September 2014 beseitigt und die Revision gegenstandslos (SenE v. 25.04.2002 - Ss 38/02 - SenE v. 07.12.2004 - 1 Ws 24/04 - SenE vom 26.10.2008 - 83 Ss 76/08 -). - KG, 10.11.2006 - 5 Ws 597/06
Strafvollzug: Anspruch des Gefangenen auf Aushändigung von Räucherstäbchen
Im übrigen ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung hinreichend geklärt, in welchem Umfang und nach welchen Rechtsgrundsätzen die Strafvollstreckungskammern in Verfahren nach dem Strafvollzugsgesetz den Sachverhalt zu erforschen haben (vgl. Senat, Beschlüsse vom 27. Januar 2004 - 5 Ws 24/04 Vollz - und vom 8. Juli 2003 - 5 Ws 335/03 Vollz - ;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG 10. Aufl. § 115 Rdn. 3, 4 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.