Rechtsprechung
LG Kassel, 11.07.1989 - 1 T 80/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kassel, 14.03.1989 - 801 C 6362/88
- LG Kassel, 11.07.1989 - 1 T 80/89
Papierfundstellen
- WuM 1989, 518
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.04.2010 - VIII ZR 184/09
Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses: Wirksamkeit des mit der …
Teilweise wird ein solcher Widerspruch mangels des erforderlichen zeitlichen Zusammenhangs allgemein (OLG Hamm, OLGR 1993, 221; LG Kassel, WuM 1989, 518;… vgl. auch Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Aufl., § 545 Rdnr. 21) oder jedenfalls bei längeren Kündigungsfristen (LG Ansbach, NJW-RR 1996, 1479, 1480; AG Schöneberg MM 1992, 174;… vgl. auch Sternel, Mietrecht Aktuell, 4. Aufl., Rdnr. X 182) als unbeachtlich angesehen. - BVerfG, 30.06.1993 - 2 BvR 459/93
Rechtliches Gehör und Effektivität des Rechtsschutzes im Räumungsprozeß - …
Da in der fachgerichtlichen Rechtsprechung zu § 568 BGB die Auffassung vertreten wird, ein mit der ordentlichen Kündigung des Vermieters erklärter Widerspruch könne nicht stets als ausreichend angesehen werden (vgl. etwa LG Kassel, WuM 1989, 518) und da das Landgericht selbst die von ihm festgestellten "längeren Verhandlungen" als entscheidungserheblich erachtet, ist es möglich, daß es einen erneuten Widerspruch nach Beendigung der Mietzeit für erforderlich gehalten hätte, wenn mit dem Vorbringen des Beschwerdeführers davon auszugehen wäre, daß die Kläger nach dem Ausspruch der Kündigung nicht für den Beschwerdeführer erkennbar an ihrem Räumungsbegehren festgehalten haben.
Rechtsprechung
LG Hamburg, 30.03.1989 - 18 S 455/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zimmermann-notar-rostock.de
Wissentlichkeit der Inanspruchnahme der Maklerleistung als Voraussetzung für Provisionsanspruch
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 518
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 13.11.2008 - 12 U 90/08
Maklerprovision: Stillschweigender Vertragsschluss bei Mitteilung der Adresse …
Deshalb kann nur dann, wenn der Hinweis auf das Provisionsbegehren dem Akt der Inanspruchnahme und des Gefallenlassens von Nachweisbemühungen des Maklers vorausgeht, von einer konkludenten Annahme eines Provisionsversprechens auszugehen sein (BGHZ 95, 393, 397; WM 91, 643; LG Hamburg, WuM 1989, 518;… Münchener Kommentar-Roth, a.a.O.;… Ermann-Werner, BGB, 11. Aufl. 2004, Rz. 22 vor § 652).