Rechtsprechung
| LG Hamburg, 23.01.1990 - 16 S 160/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
MHG § 2
Mietspiegel; Zustimmungsverlangen; Mieterhöhung; neuer Mietenspiegel; ortsübliche Vergleichsmiete - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MHG § 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.01.1990 - 16 S 160/89
- LG Hamburg, 23.01.1990 - 16 S 161/89
- LG Hamburg, 23.01.1990 - 16 S 162/89
- BVerfG, 03.04.1990 - 1 BvR 268/90
Papierfundstellen
- WuM 1990, 310
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 25.10.2007 - 8 W 71/07
Mieterhöhungsverlangen: Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete mit Hilfe …
Diese zutreffende Rechtsauffassung wird vielmehr sowohl in der Literatur (…Sternel aktuell, 3. Auflage, Rdnr. 625;… Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 4. Auflage, § 558 a, Rdnr. 6) als auch in der Rechtsprechung (Landgericht Berlin, Grundeigentum 1997, 1029, Landgericht Hamburg WuM 1990, 310; Landgericht Köln, WuM 1992, 20; AG Aachen, WuM 1995, 656; AG Schöneberg, GE 1990, 663; AG Recklinghausen WuM 1982, 19) vertreten und ist auch verfassungsrechtlich nicht beanstandet worden (BVerfG, NJW 1992, 1377). - LG München II, 27.10.1994 - 8 S 2227/94
Anwendung des Mietspiegels
Die Anwendung des Mietspiegels auf das vor seiner Aufstellung erhobene Mieterhöhungsverlangen steht nicht im Widerspruch zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichte in NJW 1992, 1377 und des LG Hamburg, WuM 1990, 310 : In diesen Entscheidungen ging es um die Frage der Anwendung eines zum Zeitpunkt des Erhöhungsverlangens geltenden Mietspiegels und die Nichtanwendung eines danach erstellten, auf den eine Erhöhung der Miete gestützt werden sollte.
dejure.org
Übersicht LG Hamburg
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 19.04.1990 - 61 S 477/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
§§ 2 MHG, 2 GVW
Wohnung mit Sammelheizung, hier: Koksetagenheizung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1990, 310
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 15.01.2007 - 67 S 305/06
Mieterhöhung für eine Wohnung nach dem Berliner Mietspiegel: Ausstattungsmerkmal …
Der anders lautenden Auffassung des Landgerichts Berlin - Zivilkammer 61 - in dem Urteil vom 19. April 1990 (Grundeigentum 1990, 609) vermag sich die Kammer nicht anzuschließen.
dejure.org
Übersicht LG Berlin
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