Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 01.08.1991 - 6 S 255/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 564b Abs. 2 Nr. 4 lit. a
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 01.08.1991 - 6 S 255/91
- BVerfG, 21.11.1991 - 1 BvR 1494/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 206
- WuM 1992, 24
Wird zitiert von ... (3)
- LG Duisburg, 27.02.1996 - 23 (7) S 270/95
Räumung und Rückgabe eines Mietgrundstücks; Auf einen Grundstücksteil beschränkte …
Rn. 33 Es ist streitig, ob dieser Zweck nur dann verfolgt wird, wenn der Vermieter den neu erstellten Wohnraum vermietet (so Bericht des Rechtsausschusses zum Entwurf des Wohnungsbauerleichterungsgesetzes, Bundestags-Drucksache 12/5110, S. 19; LG Stuttgart NJW-RR 1992, 206;… Erman/Jendrek, BGB, § 564 Rz. 36) oder ob zur Vermietung bestimmter Wohnraum auch dann geschaffen wird, wenn der Vermieter den neu erstellten selbst nutzt, aber seinen früheren Wohnraum dem Wohnungsmarkt überläßt (so LG Marburg ZMR, 1992, 304;… Sternel, Mietrecht aktuell, 3. Aufl., 1996, Rz. A 26;… Foelskow in Münch Komm, BGB, 3. Aufl., § 564 b Rz. 66 c;… Palandt/Putzo, BGB, 56. Aufl., 1996;… § 564 b Rz. 56). - BVerfG, 11.03.1992 - 1 BvR 303/92
Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der analogen Anwendung des § 564b Abs. 2 …
Für die Auffassung der Beschwerdeführer folgt auch nichts aus der Tatsache, daß andere Gerichte eine ergänzende Anwendung der Vorschrift für den hier in Rede stehenden Fall nicht für möglich halten (vgl. LG Stuttgart, WuM 1992, 24 ). - LG Köln, 11.11.1992 - 10 S 198/92 Die Rechtsmittelbeschwer wird deshalb verbreitet nach §§ 8, 3 ZPO bestimmt (…vgl. Zöller/Schneider, ZPO , 17. Aufl., § 3 Rdn. 16 "Mietstreitigkeiten"; für den Fall der Teilkündigung LG Hamburg, WuM 1992, 145 ; LG Stuttgart, WuM 1992, 24 ), was vorliegend zur Folge hätte, dass die notwendige Beschwerdesumme gegeben wäre.
dejure.org
Übersicht LG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Bonn, 19.09.1991 - 6 S 112/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,7347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 564b Abs. 4 S. 1
Papierfundstellen
- WuM 1992, 24
Wird zitiert von ...
- LG Saarbrücken, 31.03.2006 - 13 B S 112/05
Voraussetzungen für die Kündigung eines Mietvertrags aufgrund eines …
Eine Wohnung wird in Rechtsprechung (LG Bonn, WuM 1992, 24 [LG Bonn 19.09.1991 - 6 S 112/91] ; LG Aachen WuM 1993, 616 [LG Aachen 29.07.1993 - 6 S 106/93] ; LG Bochum WuM 1984, 133 [LG Bochum 07.01.1983 - 5 S 333/82] ; LG Hamburg, WuM 1994, 215 [LG Hamburg 23.02.1993 - 316 S 139/91] ; LG Kempten, WuM 1994, 254 [LG Kempten 27.10.1993 - S 544/93] , LG Braunschweig WuM 1985, 64 [LG Braunschweig 24.05.1983 - 6 S 53/83] ) und Schrifttum (…Blank in Schmidt-Futterer, Mietrecht, 8. Aufl. 2003, § 573a Rn. 21;… ders. in Blank-Börstinghaus, Mietrecht, 2. Aufl., 2004, § 573a Rn. 18;… Häublein in MK-BGB, 4. Aufl., § 573 Rn. 11; Sonnenschein NZM 2000, 1, 2) in Anlehnung an DIN 283 definiert als "die Summe der Räume, welche die Führung eines Haushalts ermöglichen, darunter stets eine Küche oder ein Raum mit Kochgelegenheit.
dejure.org
Übersicht LG Bonn
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.