Rechtsprechung
| LG Hamburg, 15.09.1992 - 316 S 77/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,9197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 606
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 26.10.1994 - VIII ARZ 3/94
Formularmäßiger Aufrechnungsausschluß bei Vorleistungspflicht im Rahmen eines …
a) Daß die Kombination beider Klauseln zu einer unzulässigen Einschränkung des Minderungsrechts führe, hat u.a. das Oberlandesgericht München (ZMR 1992, 297 = WuM 1992, 232 mit zust. Anmerkung von Geldmacher in WuM 1992, 585) angenommen, dem sich mehrere Instanzgerichte angeschlossen haben (LG Köln WuM 1992, 541 [LG Köln 16.07.1992 - 1 S 93/92]; LG Berlin WuM 1992, 605 [LG Berlin 06.10.1992 - 65 S 411/91]; LG Hamburg WuM 1992, 606 [LG Hamburg 15.09.1992 - 316 S 77/92]; dasselbe WuM 1993, 338; LG Bremen WuM 1993, 181). - BVerfG, 16.06.1995 - 2 BvR 382/95
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Nach einer in der fachgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung soll die Kombination beider Klauseln zu einer unzulässigen Einschränkung des Minderungsrechts führen und die Vorauszahlungsklausel deshalb in einem solchen Fall unwirksam sein (so OLG München Nr. 2; LG Köln, WuM 1992, 541 ; LG Berlin, WuM 1992, 605 ; LG Hamburg, WuM 1992, 606 ; WuM 1993, 188 ; LG Bremen, WuM 1993, 181). - OLG Schleswig, 24.02.1994 - 4 REMiet 3/93
Räumung einer Mietwohnung nach fristloser Kündigung wegen Zahlungsverzuges; …
Das Amtsgericht folgte bei dieser Entscheidung der Rechtsprechung des OLG München im Urteil vom 6. Februar 1992 (WuM 92, 232), LG Köln (WuM 92, Seite 542), LG Berlin (WuM 92, Seite 605) und LG Hamburg (WuM 92, Seite 606).
dejure.org
Übersicht LG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 14.01.1992 - 65 S 272/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,12257) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 606
dejure.org
Übersicht LG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.