Weitere Entscheidung unten: BGH, 21.06.2005

Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2005 - X ZR 195/03   

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https://dejure.org/2005,12656
BGH, 13.06.2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,12656)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,12656)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,12656)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters; Besorgnis der Befangenheit auf Grund eines früheren Mandatsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen vorangegangener anwaltlicher Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 1/15

    Besorgnis der Befangenheit im dienstgerichtlichen Verfahren: Persönliche

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 2009 - I ZR 168/06, juris Rn. 6 f.; Beschluss vom 13. Juni 2005 - X ZR 195/03, juris Rn. 8; BAG, NZA-RR 2010, 516, 517).
  • BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 2/15

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen der Befangenheit eines

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 2009 - I ZR 168/06, juris Rn. 6 f.; Beschluss vom 13. Juni 2005 - X ZR 195/03, juris Rn. 8; BAG, NZA-RR 2010, 516, 517).
  • BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen der Befangenheit eines

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 2009 - I ZR 168/06, juris Rn. 6 f.; Beschluss vom 13. Juni 2005 - X ZR 195/03, juris Rn. 8; BAG, NZA-RR 2010, 516, 517).
  • OLG Jena, 20.02.2017 - 6 W 52/17

    Richterablehnung und Hinweis auf die Möglichkeit einer gewillkürten

    Als Umstände in diesem Sinn kommen nur objektive Gründe in Betracht, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH, Beschluss v. 13.06.2005, Az.: X ZR 195/03, zitiert nach juris; BGH NJW 2006, 2492; BVerfGE 88, 23; 102, 195; 108, 126).
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   BGH, 21.06.2005 - X ZR 195/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13489
BGH, 21.06.2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,13489)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,13489)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2005 - X ZR 195/03 (https://dejure.org/2005,13489)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Schutzpflicht aus einem Werkvertrag durch die Beschädigung einer Rohrleitungsbrücke; Hinweis auf ein verbleibendes Restrisiko und auf weitere Schutzvorkehrungen vor einer Vertragsausführung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Objektiv mangelhaftes Werk: Unternehmer obliegt Entlastungsbeweis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1521 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 06.08.2015 - 13 U 577/12

    Architekt darf sich nicht auf DIN-Normen verlassen!

    Unabhängig davon hätte die Beklagte zu 2 auch nach der hier relevanten Rechtslage (§ 635 BGB a.F.) gemäß dem Grundsatz der Beweisverteilung nach Gefahrenbereichen ihr fehlendes Verschulden beweisen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 12.10.1967 - Az. VII ZR 8/65, BGH, Beschluss vom 21.6.2005 - Az. X ZR 195/03; Palandt/Sprau, BGB, 60. Auflage, § 635 Rn 9).
  • OLG Köln, 24.07.2012 - 15 U 166/08

    Verwertung der Beweisergebnisse des selbständigen Beweisverfahrens im

    Nach den allgemeinen Regeln der Beweislast nach Gefahrenbereichen trägt der Unternehmer bei Vorliegen eines objektiv mangelhaften Werkes die Beweislast für fehlendes Verschulden (BGH BauR 2005, 1521 ff., zitiert nach juris).
  • OLG Nürnberg, 12.11.2015 - 13 U 577/12

    Haftung des planenden Architekten und des ausführenden Unternehmens für die

    Unabhängig davon hätte die Beklagte zu 2 auch nach der hier relevanten Rechtslage (§ 635 BGB a.F.) gemäß dem Grundsatz der Beweisverteilung nach Gefahrenbereichen ihr fehlendes Verschulden beweisen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 12.10.1967 - Az. VII ZR 8/65 -, juris Rn 23, BGH, Beschluss vom 21.6.2005 - Az. X ZR 195/03 -, juris Rn 2; Palandt/Sprau, BGB, 60. Auflage, § 635 Rn 9).
  • OLG Celle, 10.05.2007 - 5 U 164/04

    Formularmäßige Vereinbarung des Ausschlusses des großen Schadensersatzes beim

    Ist der Beweis - wie hier - erbracht, ist es Sache des Unternehmers, hier also der Beklagten, sich zu entlasten (BGHZ 48, 310 ; BGH BauR 2005, 1521).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2011 - 14 U 29/07

    Mängelbeseitigungskosten und Schadenersatz im Zusammenhang mit Sanierung einer

    Die Beweislast für fehlendes Verschulden trifft den Werkunternehmer bzw. den Planer (BGH Urteil vom 21.06.2005 - X ZR 195/03 -, BGH Urteil vom 14.02.2001 - VII ZR 176/99 -, beide zitiert nach Juris; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 11. Aufl., Rdn. 1676).
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