Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Streitpatent für ein Fräsverfahren zur Herstellung eines beliebigen Fertigteils aus einem beliebigen Rohteil mittels eines Fräswerkzeugs; Herstellung einer Turbinenschaufel im Fräsverfahren als Gegenstand eines Streitpatents; Neues Fräsverfahren durch Führen des ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 54; EPÜ Art. 86
  Streitpatent für ein Fräsverfahren zur Herstellung eines beliebigen Fertigteils aus einem beliebigen Rohteil mittels eines Fräswerkzeugs; Herstellung einer Turbinenschaufel im Fräsverfahren als Gegenstand eines Streitpatents; Neues Fräsverfahren durch Führen des ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentnichtigkeitssache, Fräsverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 14.11.2006 - 4 Ni 56/04
• BGH, 02.03.2010 - X ZR 21/07

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96

  Spannschraube

  Auszug aus BGH, 02.03.2010 - X ZR 21/07

  Nach ständiger Rechtsprechung ist der sich aus der Patentschrift ergebende Inhalt der im Patentanspruch verwendeten Begriffe auch dann maßgebend, wenn dieser von dem allgemeinen technischen Sprachgebrauch abweicht (vgl. nur: Sen. Urt. v. 2.3.1999 - X ZR 85/96, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube;… Sen. Urt. v. 7.6.2005 - X ZR 198/01, GRUR 2005, 754 - werkstoffstückig).
• BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01

  "Knickschutz" - Prüfung einer Gebrauchsmusterverletzung

  Auszug aus BGH, 02.03.2010 - X ZR 21/07

  Nach ständiger Rechtsprechung ist der sich aus der Patentschrift ergebende Inhalt der im Patentanspruch verwendeten Begriffe auch dann maßgebend, wenn dieser von dem allgemeinen technischen Sprachgebrauch abweicht (…vgl. nur: Sen. Urt. v. 2.3.1999 - X ZR 85/96, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; Sen. Urt. v. 7.6.2005 - X ZR 198/01, GRUR 2005, 754 - werkstoffstückig).

• BGH, 07.05.2013 - X ZR 69/11

  Fräsverfahren

  Auf eine von der Beklagten erhobene Nichtigkeitsklage hat der Senat das Klagepatent unter Abweisung der weitergehenden Klage teilweise für nichtig erklärt (Urteil vom 2. März 2010 - X ZR 21/07).
• OLG Düsseldorf, 28.10.2010 - 2 U 37/10

  Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines …

  Er wäre maßgeblich, weil jede Patentschrift aus sich selbst heraus auszulegen ist und gewissermaßen ihr eigenes Lexikon für die in ihm gebrauchten Begriffe bildet (vgl. nur: BGH, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoffstückig; BGH, Urt. v. 02.03.2010 - X ZR 21/07, Umdr.