Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Überprüfungsmöglichkeit des Revisionsgericht hinsichtlich der Möglichkeit einer Stellungnahme des Finanzgerichts zur Beweislage im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BFH, 15.02.1989 - X R 16/86

  Beweiswürdigung - Schätzung

  Auszug aus BFH, 16.11.1992 - X B 134/92

  Es konnte jedoch aus dem bisherigen Verhalten des Klägers für ihn nachteilige Schlüsse ziehen, die zu einer Begrenzung der Sachaufklärungspflicht des FG und zu einer Minderung des Beweismaßes führen könnten (vgl. Senatsurteil vom 15. Februar 1989 X R 16/86, BFHE 156, 38, BStBl II 1989, 462).

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• BFH, 24.11.1993 - X R 12/89

  Gewinnermittlung aus dem Betrieb einer Schankwirtschaft - Ermittlung eines …

  Nachdem der Kläger seine Mitwirkung hieran verweigert hatte, war das FA zur Schätzung befugt (vgl. auch Senatsurteil in BFHE 156, 38, BStBl II 1989, 462; ferner die Senatsentscheidungen vom 20. September 1989 X R 39/87, BFHE 158, 301, BStBl II 1990, 109;… vom 29. Januar 1992 X R 145/90, BFH/NV 1992, 439, 440, sowie vom 16. November 1992 X B 134/92, BFH/NV 1993, 324;… speziell zur Herabminderung des Beweismaßes in Schätzungsfällen: Senatsurteil vom 14. Dezember 1988 X R 34/82, BFH/NV 1989, 541, 543; zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit: Beschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 25. April 1988 1 BvR 7/88, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1989, 443).
• VGH Hessen, 08.09.2011 - 5 A 1197/11

  Kommunalabgabenrecht: Aufhebung eines endgültigen Heranziehungsbescheides ex nunc …

  Im Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 23. Juni 1993 (- X B 134/92 - BFHE 172, 9 -) ging es um die Frage, ob die Vollziehung eines Einkommensteuerbescheides auch aufgehoben werden darf, soweit sie zu einer - vorläufigen - Erstattung entrichteter Einkommensteuer-Vorauszahlungsbeträge führt.