Rechtsprechung
| BFH, 15.07.1993 - X B 168/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Auswertung eines Prüfungsberichts nach fünf Jahren (§ 171 AO )
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 08.10.1986 - II R 167/84
Vertrauenstatbestand - Verwirkung des Steueranspruchs - Einspruch - Festsetzung
Auszug aus BFH, 15.07.1993 - X B 168/92
z.B. BFH-Urteile vom 8. Oktober 1986 II R 167/84 und vom 24. Juni 1988 III R 177/85. - BFH, 24.06.1988 - III R 177/85
Berücksichtigung der Verluste aus Beteiligungen an mehreren …
Auszug aus BFH, 15.07.1993 - X B 168/92
z.B. BFH-Urteile vom 8. Oktober 1986 II R 167/84 und vom 24. Juni 1988 III R 177/85.
- FG Nürnberg, 17.11.2006 - II 270/05
Zur Verwirkung der Änderungsmöglichkeit nach einer Außenprüfung
Dieser Verwirkungstatbestand wurde durch das Steuerbereinigungsgesetz 1986 mit Wirkung ab 01.01.1987 eingeführt, weil nach bis dahin geltender Rechtslage - außer in den Fällen der Verwirkung - Steuerbescheide auf Grund einer Außenprüfung noch viele Jahre nach Abschluss der Prüfung ergehen konnten (…vgl. Köster in Pahlke/König, AO-Kommentar, § 171 Rz. 101; BFH-Beschluss vom 15.07.1993 X B 168/92, BFH/NV 1994, 597). - FG Nürnberg, 23.05.1997 - VI 33/96 Schon dieser Zeitraum reicht nach der BFH-Rechtsprechung für eine Verwirkung nicht aus (…z. B. BFH-Beschluß vom 08.04.1993 X B 128/92 , BFH/NV 1993, 708: Auswertung von Mitteilungen von 10 Jahren; BFH-Beschluß vom 15.07.1993 X B 168/92, BFH/NV 1994, 597: BP-Berichtsauswertung nach 5 Jahren;… BFH-Beschluß vom 17.01.1996 II B 119/95, BFH/NV 1996, 453: Einspruch 9 Jahre unbearbeitet).
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