Rechtsprechung
| BFH, 31.01.2007 - X B 175/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Anfechtung eines auf Null lautenden Einkommensteuerbescheids
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 11.10.2006 - 1 K 1105/06
- BFH, 31.01.2007 - X B 175/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BFH, 14.12.2005 - X R 20/04
Verfassungsmäßigkeit des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a i.V.m. § 10 Abs. 3 EStG
Auszug aus BFH, 31.01.2007 - X B 175/06
Im Wege der Auslegung lässt sich sein Vorbringen in der Beschwerdebegründung, er stütze seinen Anspruch auf den Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2005 X R 20/04 (BFHE 211, 350, BStBl II 2006, 312), als Rüge der Divergenz zu Entscheidungen des Bundesfinanzhofs --BFH-- (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO) werten. - BFH, 14.06.2000 - XI R 4/00
Beschwer
Auszug aus BFH, 31.01.2007 - X B 175/06
Im Übrigen hat das FG in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BFH erkannt, dass für die Anfechtung eines auf Null lautenden Einkommensteuerbescheides die Beschwer fehlt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 14. Juni 2000 XI R 4/00, BFH/NV 2000, 1465). - BFH, 19.11.2002 - X B 117/01
Negative Einkünfte nach Aufgabe eines Gewerbebetriebs - Darlegungserfordernisse …
Auszug aus BFH, 31.01.2007 - X B 175/06
Auch die grundsätzliche Bedeutung der Angelegenheit hat der Kläger nicht entsprechend den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dargelegt, weil er nicht konkret und substantiiert darauf eingegangen ist, inwieweit die von ihm aufgeworfene Rechtsfrage im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig, d.h. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 19. November 2002 X B 117/01, juris, m.w.N.;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 116 Rz 32, m.w.N.).
- FG Köln, 14.08.2008 - 10 K 4217/07
Möglichkeit der Beschwer im Falle eines mit Null Euro lautenden Steuerbescheides; …
Grundsätzlich fehlt zwar bei auf Null Euro lautenden Steuerbescheiden regelmäßig die Beschwer (zuletzt: BFH-Beschluss vom 23. Februar 2007 VIII B 106/06, [...];vom 31. Januar 2007 X B 175/06, [...];… beide jeweils m.w.N. sowie Nachweise in Gräber/von Groll, Finanzgerichtsordnung, 6. Auflage, § 40 Rz. 88). - FG Münster, 23.04.2007 - 1 K 3950/03
Auslegung eines Einspruchs gegen den auf 0 DM lautenden Einkommensteuerbescheid
Rn. 24 Es entspricht der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass insoweit eine Beschwer nicht denkbar ist (zuletzt: BFH-Beschluss vom 23.2.2007 VIII B 106/06, juris; vom 31.1.2007 X B 175/06, juris; beide jeweils m. w . N.).
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