Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Prüfungspflicht des Gerichtes hinsichtlich der Erfolgsaussichten in Schätzungssachen anhand des Bestehens einer gewissen Wahrscheinlichkeit für den Klägervortrag

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BFH, 18.05.1988 - X B 185/87

  Hinreichende Erfolgsaussichten als Voraussetzung für die Gewährung von …

  Auszug aus BFH, 06.02.1991 - X B 184/90

  Die Erfolgsaussichten sind in Schätzungssachen anhand der wichtigsten Tatumstände lediglich darauf zu prüfen, ob eine gewisse Wahrscheinlichkeit für den Vortrag des Klägers spricht (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 18. Mai 1988 X B 185/87, BFH/NV 1988, 731).

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• BFH, 05.02.1993 - VIII B 103/92

  Ermittlung der Höhe der Besteuerungsgrundlagen durch Schätzung - Darlegung der …

  Dies schließt indessen nicht aus, daß das Gericht die Möglichkeit einer Beweisführung dann für völlig unwahrscheinlich hält, wenn der Steuerpflichtige den der Schätzung zugrunde-liegenden konkreten Tatsachen und Schlußfolgerungen lediglich pauschal entgegentritt oder er keinen Versuch unternimmt, in Erfüllung der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht zur Aufklärung des Sachverhalts beizutragen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Februar 1991 X B 184/90, BFH/NV 1991, 405, …und vom 7. August 1990 X B 48, 49/90, BFH/NV 1991, 184).
• BFH, 07.07.1994 - VIII S 1/94

  Unwahrscheinliches Obsiegen in Verbindung mit einem Antrag auf Prozesskostenhilfe

  Im vorliegenden Fall wäre es Sache der Klägerin gewesen, mit Beweismitteln glaubhaft oder doch wenigstens wahrscheinlich zu machen (vgl. BFH- Beschluß vom 6. Februar 1991 X B 184/90, BFH/NV 1991, 405), daß sie den Erlös aus dem Grundstücksverkauf nicht zur Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen, sondern zu anderen Zwecken verwandt habe.
• BFH, 03.12.1996 - IV S 2/96

  Berücksichtigung von Unterstützungsleistungen an Angehörige als außergewöhnliche …

  Das gilt auch für den Fall, daß das FA die Besteuerungsgrundlagen geschätzt hat (…vgl. z. B. BFH-Beschlüsse vom 29. September 1994 VI B 3/94, BFH/NV 1995, 153, und vom 6. Februar 1991 X B 184/90, BFH/NV 1991, 405).
• BFH, 09.07.1996 - IV B 105/95

  Registrierung von Betriebseinnahmen im Rahmen der Festsetzung von Einkommens- und …

  Das gilt auch für den Fall, daß das FA die Besteuerungsgrundlagen geschätzt hat (…vgl. z. B. BFH-Beschlüsse vom 29. September 1994 VI B 3/94, BFH/NV 1995, 153, und vom 6. Februar 1991 X B 184/90, BFH/NV 1991, 405).
• BFH, 17.01.1994 - X B 154/93
  In Schätzungssachen, deren Ergebnis von der Gesamtwürdigung vieler Tatumstände abhängt, bietet eine Klage hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn und soweit bei summarischer Prüfung für die Sachdarstellung des Klägers nach den vorhandenen Unterlagen eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 27. Augsut 1986 VIII B 84/85, BFH/NV 1987, 119;… vom 6. Februar 1987 III B 169, 170/86, BFH/NV 1987, 322;… vom 18. Januar 1988 X B 97/87, BFH/NV 1990, 153;… vom 18. Mai 1988 X B 185/87, BFH/NV 1988, 731; vom 6. Februar 1991 X B 184/90, BFH/NV 1991, 405).